Den Beschuldigten wird vorgeworfen, durch den Aufbau einer Verwaltungsstruktur der "Blood & Honour Division Deutschland" das Ziel verfolgt zu haben, die verbotene Organisation in Deutschland wieder zum Leben zu erwecken.
Bei einer groß angelegten Polizeiaktion gegen Mitglieder der verbotenen rechtsextremistischen Vereinigung "Blood & Honour" haben Ermittler am Mittwoch in fünf deutschen Bundesländern Wohnungen und Häuser durchsucht und vier Menschen festgenommen. Die Aktion fand im Rahmen von Ermittlungen gegen zwölf Beschuldigte wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen ein Vereinigungsverbot statt.
Dies teilten die Generalstaatsanwaltschaft München und das Polizeipräsidium Niederbayern gemeinsam mit. Den Beschuldigten wird vorgeworfen, durch den Aufbau einer Verwaltungsstruktur der "Blood & Honour Division Deutschland" mit Sektionen in Bayern, Baden-Württemberg, Thüringen und Mitteldeutschland das Ziel verfolgt zu haben, die seit dem Jahr 2000 verbotene Organisation in Deutschland wieder zum Leben zu erwecken. Konkret geht es dabei vor allem um Musik-CDs mit verbotenem Rechtsrock-Liedgut und um Fan-Artikel mit verbotenen rechtsradikalen Symbolen, die nach Deutschland eingeführt und hier vertrieben worden sein sollen.
Um Beweismittel zur Mitgliederstruktur zu sichern und Licht ins Dunkel um Produktion und Vertrieb des Rechtsrock-Liedguts zu bringen, durchsuchten die Beamten in den frühen Morgenstunden des Mittwochs 15 Objekte. Acht Durchsuchungen fanden in Bayern, drei in Thüringen, zwei in Baden-Württemberg und je eine in Hessen und Sachsen-Anhalt statt. Dabei wurden auch vier Haftbefehle vollstreckt.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärte: "Hier ist uns ein empfindlicher Schlag gegen die rechtsextremistische Szene gelungen." Unter den sichergestellten Objekten seien auch eine Fahne mit Hakenkreuz, ein Dolch mit Hakenkreuz, Schlagstöcke und Schlagringe gewesen. "Die Ermittler sind den Rechtsextremisten vor allem durch Erkenntnisse unseres Landesamts für Verfassungsschutz auf die Schliche gekommen", sagte Herrmann.
(APA/dpa)