Ministerium: Bestellung Märks kam nie zustande

11.11.2012 | 18:20 |  JULIA NEUHAUSER (Die Presse)

Ministerin Claudia Schmied legt ihre Sicht der Causa Märk dar: Die Führung einer PH ist von der Freiheit der Wissenschaft ausgenommen. Die PH ist eine nachgeordnete Dienststelle des Ministeriums.

Drucken Versenden AAA
Schriftgröße
Kommentieren

Wien/Innsbruck. Die Causa Märk hat Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) unheimlich viel Kritik eingebracht. Dass sie Elmar Märk, den sie selbst zum neuen Rektor der Pädagogischen Hochschule (PH) Tirol ernannt hatte, wegen einer Meinungsverschiedenheit wieder aus dem Amt enthob, erzürnte nicht nur politische Gegner. In einer Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage, die der „Presse“ vorliegt, setzt sich Schmied nun zur Wehr und legt ihre Sicht der Dinge dar. Die zentrale Aussage: Alles korrekt gelaufen. Eine endgültige Bestellung Märks habe es nie gegeben.

Doch von vorn: Elmar Märk wurde im Mai als neuer Rektor der PH Tirol präsentiert. Im Juli gab er der Austria Presse Agentur (APA) ein Interview. Seine Aussagen darin – er sprach sich entgegen den Plänen Schmieds für eine Zukunft der Lehrerausbildung an den Unis aus – waren Grund dafür, dass er wenige Tage später von der Ministerin abberufen wurde. Schmieds Argument: ein „massiv gestörtes Vertrauensverhältnis“.

Mit der parlamentarischen Anfrage zu diesem Thema wollte ÖVP-Wissenschaftssprecherin Katharina Cortolezis-Schlager nicht nur die Gründe für die Abberufung genauer untersuchen, sondern auch die rechtliche Basis dieser überprüfen. Letzteres ist nicht unerheblich, denn immerhin geht Märk auch gerichtlich gegen seine Abberufung vor. Schmied verteidigt sich: Märk erhielt lediglich ein „Dekret für die Position des Rektors“. In diesem wurde angeführt, „dass die schriftliche Ausfertigung des Dienstvertrages [...] gesondert übermittelt wird“. Das Dekret allein sei nicht ausreichend. Denn: „Das Dienstverhältnis eines Vertragsbediensteten kommt nicht mittels Bescheid zustande, sondern mittels Vertrag.“ Schmied folgert draus: „Eine gültige Bestellung ist daher nicht zustande gekommen.“ Dementsprechend sei es auch völlig legitim, dass Märk seinen versprochenen Job nicht wahrnehmen durfte. Ihm wurde eine schriftliche Weisung erteilt, weiterhin in seiner Funktion als Direktor an der HTL Innsbruck zu bleiben.

 

Klares Bekenntnis zur PH fehlte

In Bezug auf das APA-Interview Märks stellt Schmied klar, „dass die wesentlichen ursprünglichen Voraussetzungen zum Zustandekommen des Dienstvertrages nicht mehr erfüllt und die Vertrauensbasis der Ressortleitung in das Führungsverständnis nachhaltig gestört“ sind. Und Märk deshalb den Rektorsposten nicht wahrnehmen durfte.

Die Märk-Causa löste auch eine Debatte über die Autonomie der Hochschulen aus. An den autonomen Unis wäre eine Einmischung dieser Art undenkbar, anders an den Pädagogischen Hochschulen. Die Frage Cortolezis-Schlagers an die Ministerin: „Wie ist Ihr Vorgehen in Einklang zu bringen mit dem wissenschaftlichen Qualitätsgrundsatz möglichst großer Autonomie für Hochschulen?“ Die Antwort Schmieds: „Grundsätzlich ist festzuhalten, dass ich mich als zuständige Bundesministerin für die Freiheit von Wissenschaft und Forschung ausspreche. Davon sind jedoch die Führung sowie der administrative Bereich von Pädagogischen Hochschulen zu unterscheiden. Für die Leitung einer Pädagogischen Hochschule als nachgeordnete Dienststelle des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur ist nicht nur ein wissenschafts- und forschungsbezogener Hintergrund, sondern auch ein klares Bekenntnis zur Institution Pädagogische Hochschule nötig.“

An der PH-Tirol lenkt nun Markus Juranek, der auch schon bisher Rektor war, weiter die Geschäfte. Schmied bestätigt in der parlamentarischen Anfrage, dass er nur der drittgereihte Kandidat war.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.11.2012)

Testen Sie "Die Presse" 3 Wochen lang gratis: diepresse.com/testabo

Mehr aus dem Web

2 Kommentare

Quousque tandem abutere...

Ein weiteres Mal präsentiert sich die (noch) Ministerin öffentlich als ??Führungskraft?? mit Entscheidungen und Argumentationen. Im eigenen Haus tanzen ihr bestimmte (nicht unintelligente) Figuren um die Nase. Die übergeordnete Führungsriege der SPÖ muss ja blind, taub und ...... sein, wenn sie auf so was nicht reagiert.

Kasperltheater!

Die Entscheidung ist gefallen und offiziell durch das Dekret verlautbart worden. Sich jetzt auf den Dienstvertrag auszureden, nur weil im Ministerium offenbar in Zeitlupe gearbeitet wurde, ist billig.

» Jetzt unter mehr als 6.000 Jobs
die perfekte Stelle finden.

Schlagzeilen Bildung

AnmeldenAnmelden