ÖH-Koalition geplatzt

Die aus den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), den Fachschaftslisten (FLÖ) und dem Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) bestehende Koalition in der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) ist zerbrochen. ÖH-Vorsitzender Hartwig Brandl (FLÖ) warf dem VSStÖ gegenüber der APA vor, "immer mehr Parteipolitik in die ÖH-Arbeit hineingetragen" und "innerhalb der ÖH einige Sachen blockiert zu haben". Damit habe der VSStÖ das Koalitionsabkommen gebrochen, das die Unabhängigkeit von politischen Entscheidungsträgern vorsieht. Aus diesem Grund beenden die FLÖ die Zusammenarbeit.

Erste Konsequenz: Der für heute, Freitag, geplante Vorsitzwechsel von Brandl auf Nadja Gasser (GRAS) wird voraussichtlich nicht stattfinden. Brandl bleibt damit ÖH-Chef, wenn er nicht von der Bundesvertretung, dem "ÖH-Parlament", mit Zwei-Drittel-Mehrheit abgewählt wird - was aufgrund der Mehrheitsverhältnisse aber unwahrscheinlich ist. Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) kommt in der 66-köpfigen Bundesvertretung auf 20 Mandate. Die GRAS verfügt über 15 Sitze, die FLÖ über 14, der VSStÖ über elf. Je ein Mandat halten das Liberale Studentinnen und Studenten Forum, der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und der Kommunistische StudentInnenverband (KSV). Drei Sitze entfallen auf unabhängige Mandatare.

VSStÖ: "Sinnloses SP-Bashing"

Die FLÖ haben als einzige große Studentenfraktion keine "Mutterpartei". Die Abhängigkeit von einer solchen werfen sie jetzt dem VSStÖ vor. In den vergangenen zwei bis drei Monaten habe es "massive Vertrauensbrüche" gegeben, so Brandl. So hätten die roten Studenten ein "sinnloses Bashing gegen alles, was gegen die SPÖ ist", betreiben wollen. Beim Entwurf zum neuen Universitätsgesetz (UG) etwa sei es VSStÖ-Linie gewesen, "unbedingt auf die ÖVP böse sein zu müssen". Das vertrage sich nicht mit der im Koalitionsabkommen festgeschriebenen Unabhängigkeit. Die GRAS wiederum habe das zum Teil unterstützt bzw. zumindest nichts dagegen getan.

"Extrem enttäuscht" sind VSStÖ und GRAS. Zwar habe man von der Überlegung Brandls gewusst, für den im Koalitionspakt vereinbarten Vorsitzwechsel nicht zurückzutreten. "Wir haben aber bis zuletzt nicht damit gerechnet", so die stellvertretende ÖH-Vorsitzende Lisa Schindler (VSStÖ) gegenüber der APA. Es sei bedauerlich, wenn die Interessen weniger über jene der ÖH gestellt werden. Dass es Auffassungsunterschiede über die Zusammenarbeit und Blockaden gegeben habe, räumte Schindler ein.

Gasser ist "völlig vor den Kopf gestoßen". Die Koalition werde mitten in der Diskussion um die UG-Novelle "zum ungünstigsten Zeitpunkt" beendet - dafür entschuldige sie sich bei den Studenten. Was in der Sitzung am Freitag passiert, wollte Gasser wie Schindler offen lassen. Für letztere ist auch ein Rücktritt eine Option.