Kinderbetreuung: Karmasin einigt sich mit Ländern

KINDERBETREUUNG: VERHANDLUNGSRUNDE MIT DEN LAeNDERN ZUM 15A AUSBAU: KARMASIN
KINDERBETREUUNG: VERHANDLUNGSRUNDE MIT DEN LAeNDERN ZUM 15A AUSBAU: KARMASIN(c) APA/GEORG HOCHMUTH
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Kindergärten sollen 45 Wochen pro Jahr offen halten müssen, entschied Familienministerin Sophie Karmasin mit den Ländern. Sie hofft, dass Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek ihre „Blockadehaltung“ aufgibt.

Wien. Eine „überraschende Einigung“ verkündete Familienministerin Sophie Karmasin am Donnerstagnachmittag beim geplanten Ausbau der Kinderbetreuung. Die ÖVP-Ministerin war mit den Ländern zusammengetroffen, um die strittigen Themen der Finanzierung und der Schließtage zu besprechen. Man habe sich mit allen neun Ländern einigen können, hieß es nach den Verhandlungen auf Anfrage der „Presse“ aus dem Familienressort.

Zuletzt hatte es zwischen den Koalitionspartnern SPÖ und ÖVP sowie den Ländern Differenzen vor allem hinsichtlich der Anzahl der Tage gegeben, die die Kindergärten jährlich zusperren dürfen. Die rote Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek fordert, dass die Kindergärten mindestens 47 Wochen pro Jahr geöffnet haben. Karmasin wollte von den Ländern hingegen nur ein Minimum von 45 Wochen einfordern. Längere Öffnungszeiten wolle sie lieber mit „besonderen Anreizen“ erreichen, nicht mit Zwang, erklärte sie vor der Sitzung.

Genau so sollte es dann auch in den Verhandlungen kommen: Karmasin und die Länder einigten sich auf die 45-Wochen-Regelung. Widerstand kam anfangs nur von den Wienern, die sich für längere Öffnungszeiten aussprachen. Dann lenkte man ein: Schließlich hätten die Wiener Kindergärten „ohnehin schon jetzt länger offen“, so Stadtrat Christian Oxonitsch.

Zu einer Einigung kam man auch in der Frage, bis wann die Länder die zur Verfügung gestellten Finanzmittel des Bundes verwenden müssen. Insgesamt sollen 300 Millionen Euro in den Ausbau fließen. Je 100 Millionen Euro in den Jahren 2014 und 2015, nochmals je 50 Millionen Euro in den Jahren 2016 und 2017.

Die Länder wollten ursprünglich mehr Zeit, um sich das Geld vom Bund auch tatsächlich „abzuholen“. Nämlich bis zum Jahr 2018. Karmasin macht beim Ausbau aber Druck. Ihr ursprünglicher Plan: Die Länder müssen die Mittel für 2014 spätestens Ende 2105 auch tatsächlich einsetzen. Davon ist sie nun abgerückt: 50 Prozent der Mittel für 2014, also 50 Millionen Euro, können von den Ländern bis Ende 2016 „mitgenommen“ werden. Eine weitere Änderung: Bisher war geplant, dass 25 Prozent der Mittel für den sogenannten Lückenschluss bei den Drei- bis Sechsjährigen verwendet werden. Nun einigte man sich jedoch auf 35 Prozent.

Ob die Einigung Bestand hat, wird sich am Dienstag zeigen: Da will Karmasin das Paket im Ministerrat beschließen. Heinisch-Hosek war beim gestrigen Termin nicht dabei – und kann immer noch ihr Veto einlegen. Karmasin ist hoffnungsfroh: „Ich gehe davon aus, dass Gabriele Heinisch-Hosek jetzt ihre Blockadehaltung aufgibt.“

AUF EINEN BLICK

Kinderbetreuung. Der Bund investiert in den kommenden Jahren insgesamt 300 Millionen Euro in den Ausbau und die Qualitätssteigerung der Kindergärten. Festgelegt werden sollen in den nötigen Bund-Länder-Vereinbarungen unter anderem verpflichtende Öffnungszeiten von mindestens 45 Wochen pro Jahr. Insgesamt sollen 25.000 neue Kindergartenplätze geschaffen werden. Noch sind sich SPÖ und ÖVP bei den Details uneinig.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.06.2014)

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