Bettler im Web "Abschaum" genannt: Prozess in Salzburg

Ein 20-Jähriger war wegen Verhetzung angeklagt, weil er auf Facebook gegen Bettler gewettert hatte. Er kam mit einer Diversion davon.

Ein 20-jähriger Salzburger hat sich am Donnerstag am Landesgericht Salzburg wegen Verhetzung von Bettlern im Internet verantworten müssen. Der Bursch zeigte sich geständig. "Ich habe mich geärgert, weil ich zwei Bettlern jeweils einen Euro geschenkt habe, einer der beiden die Münze zu Boden geworfen und geschrien hat, es ist zu wenig, er bringt mich um." Der Prozess endete mit einer Diversion.

Nach dem geschilderten Vorfall mit den zwei Bettlern mitten in der Stadt Salzburg habe er auf Facebook Personen gesucht, die ähnliche Erfahrungen wie er gemacht haben, sagte der Angeklagte zu Strafrichterin Barbara Bachlechner. Er fand die Facebook-Gruppe "Gegen rumänische und bulgarische Bettelbanden in Österreich" und postete, dass "diese Leute Dreck, Abschaum und wertlos sind" und "man etwas dagegen tun muss".

Staatsanwalt Robert Holzleitner belehrte den Burschen, dass das Facebook ein öffentliches Medium sei. Solche Postings würden nicht nur eine moralische, sondern auch eine strafrechtliche Frage aufwerfen. "Das war eine Effekthandlung. Ich hab' ja nichts gegen Bettler gehabt", sagte der 20-Jährige. "Erst im Nachhinein war mir bewusst, was ich damit angestellt habe."

Verteidigerin Martina Hosp regte ein diversionelles Vorgehen an. Die Richterin und der Staatsanwalt waren damit einverstanden. Richterin Bachlechner stellte das Verfahren unter Bestimmung einer Probezeit von zwei Jahren vorläufig ein. Der bisher unbescholtene Salzburger darf sich in diesem Zeitraum nichts zuschulden kommen lassen. Sonst wird das Strafverfahren fortgesetzt. Er war erleichtert: "Herzlichen Dank. Ich verspreche, dass so etwas nicht mehr vorkommt", sagte er zu Richterin.

(APA)

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