Wenn am kommenden Montag Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) die Budgetverhandlungen startet, wird sie zumindest von Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) keine über den Voranschlag hinausgehenden Wünsche hören. Diese will nämlich mit ihren Finanzen auskommen, wie sie am Donnerstag am Rande einer Pressekonferenz sagte.
Es sei ihr gemeinsam mit ÖVP-Unterrichtssprecher Werner Amon gelungen, die großen Projekte gesetzlich zu fixieren und im Budget zu verankern. Schmied betonte sogar, sie sei "sehr stolz", dass es der Regierung trotz der angespannten Budgetsituation gelungen sei, "ein Offensivprogramm zu fahren, das sich sehen lassen kann". Immerhin habe man Mittel für alle geplanten Maßnahmen wie etwa die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl, den Ausbau der Neuen Mittelschule (NMS) und der schulischen Ganztagsbetreuung.
Dienstrechtsverhandlungen: "Mehr Motivation"
Gleichzeitig appellierte sie in Richtung Lehrergewerkschaft, mit der seit Monaten auf Beamtenebene über eine Reform des Dienstrechts verhandelt wird, mehr "Motivation und Zug zum Tor" zu zeigen: Diese solle sich nicht immer fragen, wer hat Schuld, sondern: "Was kann ich morgen ab acht Uhr machen, damit es besser wird." Es brauche eine "Kultur des Gelingens", so ihr Appell. Und: Wenn die Lehrer sich wünschen, dass ihnen und ihrer Arbeit mehr Respekt entgegengebracht wird, müssten sie auch selbst dazu beitragen.
Schmied-Abgang nur ein "Gerücht"
Die Spekulationen in Medien, wonach Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) amtsmüde sein soll, halten sich hartnäckig. "Die Presse" berichtete am Donnerstag, dass Schmied von Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) beerbt werden und sein Posten von SP-Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas übernommen werden könnte. Schmied selbst spricht allerdings von einem "Gerücht" und betont am Rande einer Pressekonferenz selbstbewusst, sie sehe sich als "gute Unterrichtsministerin" und mache den Job gerne. Auch in der SPÖ-Zentrale wurde gegenüber der APA betont, dass keine personellen Änderungen vorgesehen sind.
(APA)
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