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KommentierenDie EU-Kommission hat Österreich wegen Versäumnissen im Gesundheitsschutz von Arbeitnehmern im Bildungsbereich gemahnt. Österreich müsse entsprechende EU-Richtlinien über "Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer" und über "Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz in Arbeitsstätten" vollständig umsetzen, verlangte die Brüsseler EU-Kommission.
Die Richtlinien erforderten, dass die EU-Staaten Maßnahmen ergreifen, um Risikofaktoren für Berufskrankheiten und Arbeitsunfälle zu reduzieren und zu beseitigen. "Allerdings hat Österreich den Bildungssektor zu einem Großteil von seinen nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung dieser Richtlinien ausgenommen", beanstandet die EU-Kommission. "Demzufolge kann die Gesundheit von Lehrern und Dozenten weniger geschützt sein, zum Beispiel in Hinblick auf Notausgänge oder betreffend die Stabilität und Festigkeit von Gebäuden", erklärte die EU-Kommission.
Sollte Österreich binnen zwei Monaten der Forderung der EU-Kommission nicht nachkommen, kann die EU-Behörde den Fall an den Europäischen Gerichtshof verweisen.
(APA)
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