Sebastian Kurz schießt scharf

Bildung ist für Integration sehr wichtig - das betont Staatssekretär Sebastian Kurz (ÖVP) häufig. Somit wäre auch eine gute Zusammenarbeit zwischen ihm und Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) wichtig. Um die steht es aber nicht zum Besten. Im Ö1-Morgenjournal kritisiert der Staatssekretär Claudia Schmied heftig. Das elementare Thema "Integration und Schule" sei eine riesige Baustelle, sagt Kurz. Und: "Jedes sechste Kind mit Migrationshintergrund verlässt derzeit unser Schulsystem, ohne einen Hauptschulabschluss zu haben. Und ich bin mir nicht sicher, ob alle schon den Ernst der Lage erkannt haben".

Mit anderen SPÖ-Ministerien funktioniere die Zusammenarbeit gut, nicht so mit dem Unterrichtsressort, sagt Kurz. Er gibt drei Projekte an, bei denen das Unterrichtsministerium blockieren würde. Erstens wären seine "Integrationsbotschafter" an den Schulen nicht mehr willkommen. Diese Botschafter sind Prominente mit Migrationshintergrund, die Vorurteile abbauen sollen. Zweitens: Es habe zwar eine Einigung auf Strafen für das Schulschwänzen gegeben. Ein Gesetzesentwurf sei für September versprochen worden, aber "einen konkreten Gesetzestext gibt es noch immer nicht und das wird auch Schritt für Schritt verschoben."

Der dritte Vorwurf: Der Vorschlag des Staatssekretärs, Deutschkenntnisse zur Bedingung für die Einschulung zu machen, sei von Ministerin Schmied ignoriert worden. Das Argument des Unterrichtsministeriums, dass man "Ghettoklassen" ablehne, reicht Kurz nicht: "Wenn man das sagt, dann sollte man auch so fair sein dazuzusagen, dass jetzt ein Großteil der Kinder mit Migrationshintergrund zum Beispiel in die Sonderschulen angeschoben werden, weil sie nicht ausreichend Deutsch können. Was hier betrieben wird, ist – glaube ich – der falsche Weg: Man schaut weg, obwohl es große Probleme im Bereich der Schule gibt." Deshalb der Appell an Ministerin Schmied, dass das Thema Integration und Schule ernster genommen werden müsse.

Schmied: "Griff zum Telefon hätte gereicht"

Schmied zeigte sich verwundert über die Aussagen des Staatssekretärs. Der betreibe "Management by Medien", denn er hätte ja jederzeit mit ihr das Gespräch suchen können - "ein Griff zum Telefon hätte gereicht". Doch die Strategie sei offenbar: "man patzt jemanden in der Öffentlichkeit an in der Hoffnung, es bleibt was hängen." Dies sei eine "Stil- und Charakterfrage", so die sichtlich verärgerte Unterrichtsministerin.

In der Sache nämlich entbehrten Kurz' Vorwürfe jeder Grundlage, betonte sie. In Sachen Schulpflichtverletzung habe ihr Ressort die Gesetzestexte fertig, es gehe nun um die interministerielle Abstimmung mit Jugendminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP). "Unser Teil ist fertig." Sie hoffe auf einen Parlamentsbeschluss noch im Herbst.

Gegen Integrationsbotschafter an Schulen habe sie gar nichts, versicherte Schmied weiter. Verantwortlich seien aber die Schulstandorte. Und was die Idee des Staatssekretärs für eigene Deutschklassen für Kinder mit geringen Sprachkenntnissen angeht, verwies die Ministerin auf skeptische Expertenmeinungen. Sie sei aber "absolut dafür, die Sprachförderung auszubauen".

(Red./APA)