„Megadynamik“ bei Bildung, Fekter will mehr Kontrolle

Wien/Apa/Red. Im Budgetentwurf für 2013 gehören Bildung und Wissenschaft zu jenen Bereichen, in denen nicht gespart wird. Im Gegenteil: Um Wachstum und Beschäftigung zu forcieren, werde zusätzlich investiert, so Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP). Sowohl für Unterricht als auch für die Hochschulen steigt das Budget – allerdings, wie schon im Vorjahr, nur moderat. Für den Unterrichtsbereich gibt es insgesamt rund acht Milliarden Euro, für Unis und Fachhochschulen rund vier Milliarden.

Ministerin Fekter stellte dem Unterrichtsressort dennoch gewissermaßen die Rute ins Fenster: Das Bildungsbudget sei in den vergangenen Jahren mit einer „Megadynamik“ gestiegen (siehe Grafik) – angesichts der hohen Ausgaben müsse man nun genau schauen, „ob die Wirkungsziele erreicht wurden“.

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Im Unterrichtsministerium verweist man auf die Bildungsstandards, die künftig eine flächendeckende Evaluierung ermöglichten, andererseits auf die Verwaltungsausgaben: Diese seien – mit rund 183 Mio. Euro pro Jahr für Bund und Länder – weit niedriger als oftmals behauptet. Der allergrößte Brocken des Budgets – rund 6,8 Mrd. Euro – würde an Schulen inklusive Lehrpersonal fließen.

Die Budgetzahlen für das Unterrichtsressort sind aufgrund der Umstellung des Haushalts nicht direkt vergleichbar; rechnet man die daraus entstehenden Effekte heraus, ergibt sich ein geringes Plus von rund elf Millionen Euro. Mit „strikter Budgetdisziplin“ sei es aber möglich, die fixierten Reformen sicherzustellen, betont Ministerin Claudia Schmied (SPÖ) – konkret etwa den Ausbau der Tagesbetreuung, der Neuen Mittelschule und die Weiterführung der Sprachförderung.

Plus 175 Millionen für Wissenschaft

Bei Wissenschaft und Forschung gibt es wenige Überraschungen: Das Ressort von Karlheinz Töchterle (ÖVP) erhält rund 4,02 Mrd. Euro, das sind rund 175 Mio. Euro mehr als im Jahr davor. Der Anteil an der sogenannten Hochschulmilliarde, die über drei Jahre hinweg verteilt wird – 250 Mio. an „frischem Geld“ wurden pro Jahr angekündigt – ist darin bereits enthalten; die Differenz bei der Budgetsteigerung erklärt sich durch schon früher akkordierte Einsparungen in anderen Bereichen, etwa bei außeruniversitären Forschungsinstituten. Auch der Forschungsförderungsfonds FWF erhält laut Budget 33 Mio. Euro weniger – allerdings nur auf den ersten Blick: Durch Auflösung von Rücklagen werde es trotzdem zu einem Budgetzuwachs kommen, so das Ministerium. Der Löwenanteil des Budgets – 3,07 Mrd. Euro – geht an die Unis.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.10.2012)