Rochaden. Wer als Schmied-Nachfolger gehandelt wurde und wird.
Wien. Dass der Platz von Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) auf der Regierungsbank neu besetzt werden muss, ist nicht ganz überraschend. Schon seit Jahren galt sie als potenzielle Ablösekandidatin, das Gedränge um ihren Sessel war sogar in den eigenen Reihen groß. Zuletzt sorgte etwa ein TV-Auftritt von Beamtenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) für Spekulationen. Denn sie ersetze Schmied nur drei Wochen vor der Wahl in einer ORF-Diskussion zu Schmieds eigentlichem Thema: „Bildung, bitte!“.
Schon zuvor war sie als Nachfolgekandidatin Schmieds gehandelt worden. Für die Niederösterreicherin spricht nicht nur das Vertrauen, das ihr SPÖ-Chef Werner Faymann entgegenbringt, sondern auch ihre Ausbildung. Sie war selbst 18 Jahre lang Lehrerin – nicht zuletzt deshalb wird gemutmaßt, dass sie für ein besseres Klima mit der Lehrergewerkschaft sorgen könnte. Nach den harten Verhandlungen um ein neues Dienstrecht darf das allerdings bezweifelt werden.
Auch Medienstaatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) galt bisweilen als möglicher Nachfolger – vom Tisch ist diese Variante bis heute nicht. Was für Ostermayer spricht? Zunächst ist er ebenfalls ein enger Verbündeter Faymanns und gilt – im Bildungsbereich nicht unwichtig – als sehr zäher Verhandler. Aufgetaucht ist in der Vergangenheit auch der Name Laura Rudas. Das jüngste diesbezügliche Gerücht kommt aus dem Burgenland: Dort heißt es, dass Landeschef Hans Niessl (SPÖ) als Minister nach Wien wechseln könnte.
Sollte das Unterrichtsressort nicht an die SPÖ, sondern an die ÖVP gehen, dann warten auch dort bereits mögliche Kandidaten. Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (ÖVP) hat immer wieder betont, dass er gern sowohl für die Unis als auch für den Schulbereich zuständig wäre. ÖVP-Chef Michael Spindelegger wünschte sich zuletzt ohnehin gleich ein Ministerium für Zukunftsfragen, geführt von Staatssekretär Sebastian Kurz (ÖVP), das selbstverständlich auch den Bildungsbereich abdecken soll.
Und in den kleineren Parteien? Neos-Parteichef Matthias Strolz hat sich bereits als künftiger Bildungsminister angetragen. Und auch, dass die Grünen im unwahrscheinlichen Fall einer Regierungsbeteiligung am liebsten die Bildungsagenden übernehmen würden, ist kein Geheimnis. (j.n.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.10.2013)