Schule: Spätstart für Verhandlungen

(c) Clemens Fabry
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Erst ab 16. Jänner wird koalitionsintern über das Thema Bildung diskutiert. Die Bildungsministerin will durch Österreich touren.

Während sich die rot-schwarze Regierung in puncto Steuerreform mit dem 17.März 2015 bereits eine fixe Deadline gesetzt hat, ist man im Bereich Bildung schon froh, überhaupt einen ersten Verhandlungstermin gefunden zu haben. Die Bildungsreformkommission der Regierung soll am 16.Jänner 2015 erstmals zusammentreffen.

Eingeladen haben dazu Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) und Wissenschaftsstaatssekretär Harald Mahrer (ÖVP). Neben diesen beiden werden noch zwei weitere Vertreter des Bundes teilnehmen: Für die SPÖ ist das Kanzleramtsminister JosefOstermayer, für die ÖVP Innenministerin Johanna Mikl-Leitner. Für die Länder nehmen ebenso vier Verhandler am Tisch Platz: Burgenlands Hans Niessl, Kärntens Peter Kaiser (beide SPÖ) sowie Niederösterreichs Erwin Pröll und Salzburgs Wilfried Haslauer (beide ÖVP).

Dass es die Bildungsreformgruppe (obwohl sie genauso wie die Steuerreformgruppe am 15.Oktober eingesetzt wurde) nicht geschafft hat, noch 2014 ihre Verhandlungen aufzunehmen, liegt mitunter an den Ländern. Diese haben ihre Nominierten nämlich erst Mitte November offiziell abgesegnet.

Über diesen verspäteten Start dürften die Verantwortlichen aber gar nicht unglücklich sein. Immerhin wollen sie in ihren Verhandlungen zum Teil auf den ausgearbeiteten Reformvorschlägen und Sparideen der sogenannten Bund-Länder-Expertengruppe aufbauen. Diese achtköpfige Verhandlungsgruppe – der unter anderem Sektionsleiter, Landesschulratspräsidenten und der Bildungssprecher der Industriellenvereinigung angehören – wird sich im Jänner und Februar noch zu Klausuren treffen und Ende März einen fertigen Bericht vorlegen.

Bildungsministerin Heinisch-Hosek hat sich für den Jahresbeginn auch etwas anderes vorgenommen: Sie wird eine Tour durch alle Bundesländer starten, um die Gesprächsbasis mit ihnen zu verbessern.

julia.neuhauser@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.12.2014)

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