Wien bekommt eigenen "Schulschwänz-Beauftragten"

In Folge der Debatte um Schulpflichtverletzungen bekommt Wien nun einen eigenen "Schulschwänz-Beauftragten". Der "österreichweit einzigartige" Posten soll "Initiativen koordinieren" und dafür sorgen, dass "Maßnahmen gegen Schulpflichtverletzungen in Wien intensiviert" werden, wie ein Sprecher des Wiener Stadtschulrats angab. Details sollen bei der offiziellen Präsentation am Donnerstag bekanntgegeben werden.

Der Vorstoß von Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz (ÖVP), bei groben Schulpflichtverletzungen künftig 1500 statt 220 Euro Strafe zu kassieren, hatte im Februar für Diskussionen gesorgt. Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) sprach sich daraufhin ebenso wie Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) gegen "existenzgefährdende Strafen" aus, kündigte aber ein "Maßnahmenpaket" in Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner ÖVP an.

Zahl der Anzeigen in Wien verdoppelt

Wien stand dabei besonders im Fokus, hat sich die Zahl der Anzeigen wegen Verletzung der Schulpflicht hier doch in den vergangenen sechs Jahren verdoppelt. Allein von Jänner bis September 2011 sind diesbezüglich 1161 Anzeigen eingegangen, 2005 waren es knapp 500, wie aus einer parlamentarischen Anfragebeantwortung des Unterrichtsministeriums hervorging.

Aus dem Büro der Wiener Stadtschulratspräsidentin Susanne Brandsteidl (SPÖ) wurde der Anstieg mit einer Intensivierung der Kontrolle erklärt. Zu einer tatsächlichen Strafe kommt es verhältnismäßig selten: 1138 der Anzeigen mündeten im Vorjahr in Strafverfahren, 371 davon endeten mit Strafbescheiden und 444 wurden eingestellt.

Der Wiener Schulschwänz-Beauftragte ist in guter Gesellschaft: Die rot-grüne Stadtregierung hat mit Alexander van der Bellen bereits einen Universitäts- und mit Martin Blum einen Radverkehrsbeauftragten. Auch ein Fußgängerbeauftragter soll kommen.

Hohn von Opposition

So wird der neue Beauftragte von FPÖ und ÖVP mit Hohn aufgenommen: "Auch wenn die kuriosesten Beauftragten im rotgrünen Wien wie die Schwammerln aus dem Boden schießen, ist das noch lange kein Grund, das ohnehin kränkelnde Bildungssystem mit einem 'Schulschwänz-Beauftragten' der Lächerlichkeit preiszugeben", so Stadtschulrats-Vizepräsident Helmut Günther (FPÖ) am Dienstag in einer Aussendung zum "Stangel-Sheriff".

ÖVP-Gemeinderätin Isabella Leeb machte "Jedem Stadtrat sein Beauftragter" als Arbeitsmotto der Stadtregierung aus: "Es dürfte wohl nur mehr eine Frage der Zeit sein, bis sich die gesamte rot-grüne Stadtregierung ihrer Aufgaben selbst entledigt hat."

(APA)