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KommentierenWien/Beba. Nach längerem Hickhack zwischen Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) und Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz (ÖVP) kam es am Mittwoch zur Aussprache. Kurz hatte Schmied vorgeworfen, seine Initiativen für die Schule zu blockieren, und das Arbeitstempo kritisiert, was die Maßnahmen gegen Schulschwänzen betrifft, die vor dem Sommer akkordiert worden sind.
Klar ist nun: Das Paket der Regierung wird im November in Begutachtung gehen. Damit wird nicht nur die Verdoppelung der Strafen fürs Schwänzen auf 440 Euro durchgesetzt, sondern auch ein Stufenplan zur Bekämpfung des Schulschwänzens festgeschrieben.
Das Projekt der Integrationsbotschafter – prominente Migranten besuchen Schulen, um Vorurteile abzubauen – wird fortgeführt. Kurz hatte bekrittelt, dass die Botschafter an Schulen nicht mehr willkommen seien. Dazu Schmied: Die Schulen könnten darüber autonom entscheiden. Und: Auch über Kurz' Besuche entscheiden die Direktoren. Diese Frage sorgte zuletzt für gröbere Unstimmigkeiten. Man habe Kurz über die Rechtslage aufgeklärt, heißt es aus dem Büro der Ministerin. Grundsätzlich gelte: Als Parteipolitiker sei er nicht willkommen, als Integrationsstaatssekretär im entsprechenden Kontext schon.
Debatte über Deutschklassen
Was eigene Deutsch-Förderklassen betrifft, die Kurz vorgeschlagen hat, gab es ein erstes Gespräch – in dem Schmied einmal mehr betonte, sie lehne solche „Ghettoklassen“ ab. Stattdessen solle die Finanzierung der schulischen Sprachförderung, die bisher bis 2014 garantiert ist, auch über diese Frist hinaus gewährleistet werden. Auch ein zweites Kindergartenjahr sei sinnvoll, so Schmied – auch Kurz ist dafür.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.10.2012)
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