Unterrichtsministerin Schmied will sich trotz Kritik des Rechnungshofs an der zwischen Ländern und Bund aufgeteilten Kompetenz bei den Landeslehrern, nicht zu einer neuen Kompetenzdiskussion hinreißen lassen.
Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) will sich angesichts der jüngsten Rechnungshof-Kritik an der zwischen Bund und Ländern aufgeteilten Verantwortung bei den Landeslehrern nicht zu einer neuen Kompetenz-Diskussion hinreißen lassen. In die Debatte Landeslehrer-Bundeslehrer gehe sie jetzt nicht rein, sagte Schmied am Dienstag vor dem Ministerrat. Man konzentriere sich stattdessen auf das "Machbare".
Bezüglich der RH-Kritik betonte Schmied, dass man mehrere Fakten beachten müsse: So seien 50 Prozent der Lehrer über 50 Jahre alt, was die Kosten natürlich beeinflusse, ebenso wie die "gute Infrastruktur". Außerdem verwies sie auf Maßnahmen wie kleinere Klassen, die Neue Mittelschule und ganztägige Angebote. Im Zusammenhang mit der Kompetenz habe sie eine "klare Meinung", aber es sei noch "sehr viel Überzeugungsarbeit" zu leisten.
Unterstützung für Fekter-Vorschlag
Begrüßen würde es Schmied, wie von Finanzministerin Maria Fekter (ÖVP) vorgeschlagen, "modernste" Abrechnungssysteme einzusetzen. Das würde Klarheit in der Abrechnung bringen, so Schmied. Fekter hatte sich im März für österreichweit einheitliche Controlling-Systeme und damit mehr Kostentransparenz beim Lehrereinsatz durch die Länder ausgesprochen.
(APA)