Claudia Schmied: Eine Ministerin an mehreren Fronten

SPÖ-Unterrichtsministerin Claudia Schmied hadert mit offenen Reformen. Die Zahl ihrer Gegner übersteigt dabei jene der Unterstützer. Eine umstrittene Pragmatikerin im Porträt.

Claudia Schmied Eine Ministerin
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Claudia Schmied Eine Ministerin
Reuters – (c) REUTERS (LISI NIESNER)

Nach den letzten Tagen in der Politik könnte ich ja fast Heimweh bekommen nach der Bankenwelt.“ Es war dieser eine Satz, der Claudia Schmied vor Längerem bei einer Feier entglitt – und an den sich dennoch bis heute alle erinnern, wenn wieder einmal darüber spekuliert wird, ob die Unterrichtsministerin zurücktritt. Die Gerüchte verfolgen die frühere Kommunalkredit-Managerin, die im Jahr 2007 von Alfred Gusenbauer in die Politik geholt wurde, seit Langem. Ganz unverständlich sind sie nicht. Es gibt kaum einen Ministerkollegen, der so kontinuierlich in der Kritik seiner Verhandlungspartner steht.

Bislang aber bewies die 51-Jährige Steherqualitäten. Das Bildungsressort ist ein denkbar undankbares – und das Erbe, das sie antrat, war kein leichtes. Schmied kämpft nicht nur seit jeher mit den Auswirkungen der Politik ihrer Vorgängerin Elisabeth Gehrer (Stichwort: Lehrermangel), sondern auch an mehreren Fronten. Zuletzt musste sie nicht nur schlechte PISA-Ergebnisse verdauen (und die Schuld auf oben genannte Vorgängerin schieben), sondern auch gleich noch das für die Auswertung verantwortliche Bildungsinstitut – das auf ihre Anweisung hin bis heute nicht alle Rohdaten herausgibt – gegen Attacken der politischen Gegner verteidigen. Parallel wartet nicht nur die Reform der Lehrerbildung, bei der Experten Schmied zu wenig Präzision vorhalten, sondern auch das neue Lehrerdienstrecht, bei dem sie mit der Lehrergewerkschaft nicht eben den leichtesten Verhandlungspartner hat.


Kaum Erfolge. Nebenbei musste sich Schmied bei der Neuen Mittelschule (die sie stets als einzige Schulform und nicht als Parallelmodell neben der AHS-Unterstufe ankündigte) auf einen für sie wohl faulen Kompromiss mit der ÖVP einlassen. Und um den Schein zu wahren, die Koalition arbeite konstruktiv, gleich noch der ebenfalls von der ÖVP präsentierten mittleren Reife und einer strengeren Studieneingangsphase zustimmen. In linken Kreisen erntete sie dafür Kritik. In der ÖVP wirft man ihr gerne vor, „vieles aufzureißen und wenig zu Ende zu bringen“ – dass man daran die Mitschuld trägt, sagt man nicht.

Und tatsächlich: Eigene Erfolge, die sich vermarkten lassen, kann Schmied derzeit kaum vorweisen. Das hat zum einen damit zu tun, dass sich die Auswirkungen der meisten Reformschritte, die Schmied eingeleitet hat, erst in einigen Jahren evaluieren lassen. Und zum anderen damit, dass ihr im Frühjahr 2010 jener Mann abhandengekommen ist, der als Mastermind hinter der medialen Verwertung ihrer Aktionen galt. Der 24-jährige Niko Pelinka, Mitglied in der jungen Clique von SPÖ-Geschäftsführerin Laura Rudas, wechselte in den ORF. Während es Pelinka als Pressesprecher verstand, mithilfe der Boulevardmedien (und an der Gewerkschaft vorbei) Politik zu machen, scheint ihre derzeitige Medienarbeit doch eher hilflos. Schmied selbst wirkt (wenn sie sich nicht in historischen Zitaten verliert) bei öffentlichen Terminen erfrischend authentisch. In ihrem Pressebüro wird dennoch reagiert, nicht agiert.

Das wohl größte Problem: Die Zahl der politischen Freunde ist gering. Als Verbündete galt zuletzt am ehesten Wissenschaftsministerin Beatrix Karl, mit der Schmied auffallend oft im Doppelpack auftritt. Dass diese der falschen Partei angehört, verbessert nicht unbedingt Schmieds Standing in der SPÖ, in der ihr seit jeher der Rückhalt fehlt. Als Wendepunkt in ihrer Ministerkarriere gilt bis heute der Streit um die „zwei Stunden Mehrarbeit“ für Lehrer, den sie zu aggressiv geführt hat. Der Kanzler ließ Schmied, die von der Gewerkschaft attackiert wurde, im Regen stehen.

Auf verlorenem Posten. Ähnliches drohte ihr zuletzt bei der Debatte um die „Verländerung“ des Schulsystems, in der Kanzler und Vizekanzler gerne mal vor den Landesfürsten einknicken. Dass Werner Faymann Verhandlungen über Schulfragen führt, ohne seine Parteikollegin zu informieren, sorgte nicht erst ein Mal für Irritationen.

Angesichts all dessen hat sich Schmieds Stil gewandelt. „Wer einmal die Rolle der Jeanne d'Arc übernommen hat, spielt sie kein zweites Mal“, wurde sie nach der Arbeitszeitdebatte zitiert. Heute ist sie auf das „Machbare“ konzentriert. Tatsächlich ist es wohl ihr pragmatisches Politikverständnis, das der gebürtigen Wienerin die Kraft gibt, immer noch im Amt zu sein. 2011, das der Kanzler zum „Jahr der Bildung“ erklärt hat, warten weitere Herausforderungen. Neuerliches Heimweh nach der Bankenwelt ist da nicht ausgeschlossen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.02.2011)

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