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KommentierenVerschärfte Sanktionen bei Verletzungen der Schulpflicht hatte Integrationsstaatssekretär Sebastian Kurz (ÖVP) schon knapp drei Monaten in der "Presse" gefordert. Nun nennt er konkrete Maßnahmen: Kurz fordert einen "konsequenteren Vollzug" und damit einhergehend etwa eine Erhöhung der Verwaltungsstrafe auf 1500 Euro wie in Deutschland, bestätigte ein Sprecher Kurz' Berichte des "Kurier" und der "Kleinen Zeitung". Derzeit können Eltern zu einer Geldstrafe von 220 Euro oder einer bis zu zweiwöchigen Freiheitsstrafe verdonnert werden, wenn ihr Kind lange der Schule fernbleibt. Kurz vermutet, dass Schulpflichtverletzungen verstärkt bei Familien mit Migrationshintergrund vorkommen.
Von 1138 Verwaltungsstrafverfahren allein in Wien im laufenden Jahr 2011 führten bisher nur 371 zu Straferkenntnissen, wie aus einer aktuellen parlamentarischen Anfragebeantwortung des Unterrichtsministeriums hervorgeht. 2005 waren es etwa 500 Verfahren, aus der 337 Strafbescheide resultierten. Informationen zu Geschlecht, Migrationshintergrund oder Umgangssprache der Schulverweigerer werden dabei nicht erfasst, da diese laut Ministerium "für die Erledigung einer Verwaltungssache" in keiner Form "rechtserheblich" sind.
Sanktionen auch bei Abbrechern
Kurz sieht das anders und fordert vom Unterrichtsministerium als "Dienstaufsichtsbehörde" die Erhebung dieser Daten und Feststellung der Motive zur Schulpflichtverletzung. Die Forderung folgt auf den vor drei Monaten veröffentlichten Integrationsbericht, der verstärkte Sanktionen bei Schulpflichtverletzungen vorgeschlagen hatte. Nach Angaben des Berichts ist die Rate der Schulabbrecher unter Kindern mit Migrationshintergrund vier Mal so hoch wie jene von österreichischen Kindern. Auch bei Schulabbrechern könne sich Kurz deshalb Sanktionen vorstellen.
Im Unterrichtsministerium, wo man sich bisher gegen schärfere Sanktionen ausgesprochen hat, sieht man die Gründe für die Schulpflichtverletzungen vor allem in der "klassischen Ferienverlängerung".
(APA/Red.)
Gast: Johann S
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