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Kommentieren454 Mio. Euro: Auf diese Summe sind die Rücklagen des Wissenschaftsministeriums angewachsen, wie die aktuellen Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von FP-Wissenschaftssprecher Martin Graf zeigt. "Wenn Töchterle so weitermacht, hat er die versprochene Uni-Milliarde bald zusammengespart - leider mit jenem Geld, das den Universitäten und Studenten jahrelang vorenthalten wurde", so Graf. Er forderte Minister Karlheinz Töchterle (ÖVP) auf, "den Dornröschenschlaf zu beenden und aktive Hochschulpolitik zu betreiben".
Die Rücklagen des Wissenschaftsministeriums sorgten bereits im Vorjahr für Aufregung. Graf und die ÖH hatten die Auflösung der damals knapp 330 Mio. Euro zugunsten der Unis gefordert. Nun kritisiert Graf erneut "die merkwürdige Sparefroh-Politik".
Auch von der ÖH kommt heftige Kritik: "Diese enorme Steigerung bei den Rücklagen macht uns extrem skeptisch. Denn wofür wird hier gespart?", sagt Janine Wulz vom ÖH-Vorsitzteam zu DiePresse.com. Sie nimmt an, dass das Ministerium durch die Sparpolitik Druck auf die Universitäten ausüben will, damit diese autonom Studiengebühren einführen.
Ministerium verteidigt Rücklagen
Im Ministerium verteidigt man die Höhe der Rücklagen: "Die Rücklagen sind - wie bereits in der Vergangenheit mehrfach ausgeführt - zum allergrößten Teil nicht frei verfügbar und entstehen beispielsweise durch Zeitverschiebungen bei Vorhaben oder Projekten", hieß es.
Die Rücklagenzuflüsse im Jahr 2011 seien unter anderem durch eine niedrigere Zinsbelastung beim Uni-Zentrum Althanstraße oder verzögerte Baufortschritte bei einzelnen Projekten der Klinikbauten entstanden. Außerdem wurden Rücklagen beim Institute of Science and Technology (IST) Austria in Maria Gugging oder bei Medaustron, wo Zahlungen vom Baufortschritt abhängen, gebildet. Ein weiterer Grund sei der auf 2011/12 verschobene Ausbau von Fachhochschulplätzen, für den ein Teil der Kosten erst im laufenden Studienjahr anfalle. Zusätzlich seien durch Verschiebungen und Planungsänderungen "bei einer Vielzahl von kleineren Vorhaben, Programmen und Projekten" Rücklagen entstanden.
(rovi/APA)
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