Unis: SPÖ erwägt Beschränkung nach der Wahl

07.08.2012 | 18:10 |   (Die Presse)

Die SPÖ bewegt sich bei strittigen Uni-Themen. Die Landesorganisationen wollen mit einer Akademikersteuer bis zu 200 Millionen Euro pro Jahr lukrieren. Die ÖVP will von einer „Strafsteuer“ nichts wissen.

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Wien/J. N./BEBA/THEA/PÖ. Der Widerstand der SPÖ gegen einen beschränkten Uni-Zugang lockert sich. Nachdem Bundesgeschäftsführerin Laura Rudas eine Akademikersteuer in der „Presse“ als „diskussionswürdig“ bezeichnete, geht der Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) einen Schritt weiter: Für ihn ist auch die Einführung von Zugangsbeschränkungen denkbar.

Mit dieser Meinung stehe er in der Partei keineswegs alleine da, sagt Schaden im Gespräch mit der „Presse“. Was die Uni-Politik betrifft, hätten sich innerhalb der SPÖ zwei Lager gebildet. Offiziell würden zwar noch (fast) alle hinter der Parteilinie – keine Wiedereinführung von Studiengebühren und eine Beibehaltung des freien Uni-Zugangs – stehen, inoffiziell sei das aber keineswegs mehr der Fall. Es bewege sich etwas in der SPÖ. Denn eine „reflexartige Ablehnung von Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen ist zu wenig“, sagt Schaden. Man müsse an der Ablehnung von Zugangsbeschränkungen „rütteln“. Dass Studierende teils um Prüfungstermine „raufen müssen“ und nicht selten die Geschwindigkeit des Internetservers über Prüfungsplätze entscheidet, sei unzumutbar („Wo bleibt da die Gerechtigkeit?“).

Das Vorhaben der Salzburger Landeshauptfrau, Gabi Burgstaller (SPÖ), sieht Schaden dennoch kritisch. Sie kündigte an, ihre Parteikollegen im Herbst von der Wiedereinführung von Studiengebühren überzeugen zu wollen. „Ich bin Realist, im Herbst wird das noch nicht möglich sein“, sagt Schaden. Vor der Nationalratswahl im Herbst 2013 sei das Thema zu heiß. Es gehe um das „Bohren dicker Bretter“, langfristig sei ein Schwenk aber sehr wohl möglich.

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ÖVP gegen „Strafsteuer“ für Akademiker

Die steten Zugeständnisse der SPÖ stoßen beim Koalitionspartner dennoch weiter auf Ablehnung. Der Vorschlag, die Uni-Finanzierung durch Einführung einer Vermögensteuer auszubauen, passe zwar „auf jede ,Krone‘-Titelseite“, sei aber ein „wirtschaftspolitischer Schwachsinn“, sagt ÖVP-Generalsekretär Hannes Rauch der „Presse“. Auch von einer Akademikersteuer (mit der sich die Bundes-SPÖ offenbar anfreunden könnte) hält Rauch nichts. Diese sei eine „Strafsteuer für Akademiker“. Die Studiengebühr sei hingegen keine Bestrafung. Immerhin bekämen die Studierenden eine Gegenleistung geboten – und zwar ein modernes Studiensystem und international anerkannte Unis.

Auch aus der Praxis kommen Bedenken. Dass nur die „obersten 80.000“ zahlen müssen, und zwar erst nach Studienabschluss, hält Regina Prehofer, Finanz-Vizerektorin an der WU Wien, für wenig praktikabel: „Das wäre verwaltungstechnisch sehr kompliziert, ich bin für eine einfachere Variante für alle.“ Immerhin hätten viele Unis auch zahlreiche ausländische Studenten. Den SPÖ-Plan hier angemessen umzusetzen sei „schwierig“.

Die Gefahr, dass ausländische Absolventen Österreich verlassen, ohne zu bezahlen, könne man laut SPÖ Kärnten mit einem privatrechtlichen Vertrag ausräumen. Insgesamt sind die Modelle, die in der SPÖ kursieren, aber relativ unausgegoren. Kurz zusammengefasst: Die Kärntner wollen von Absolventen, die jährlich mehr als 40.000 Euro brutto verdienen, einen „Akademiker-Zwanziger“ einfordern. Die niederösterreichische SPÖ denkt an einen Steueraufschlag auf Einkommen über 60.000 Euro (siehe Faktbox).

Solide Berechnungen der Summe, die damit lukriert werden könnte, scheitern bereits an der jeweils herangezogenen Zahl von entsprechend verdienenden Akademikern. Befürworter der Modelle setzen diese recht hoch an. So würde der Akademiker-Zwanziger laut Kärntner Berechnungen bei 450.000 zahlenden Absolventen 108 Millionen Euro pro Jahr bringen – immer noch deutlich weniger als die rund 166 Millionen, die ÖVP-Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle durch Studiengebühren lukrieren will. Niederösterreichs SPÖ wiederum geht von 150 bis 200 Millionen pro Jahr aus, wenn rund 250.000 erwerbstätige Akademiker plus die pensionierten Absolventen mit Einkommen über 60.000 Euro die Steuer zahlten.

Erhebungen, die die Statistik Austria für die „Presse“ ausgewertet hat, ergeben ein anderes Bild: Demnach verdienten 2009 rund 340.000 der etwa 600.000 Akademiker in Österreich mehr als 40.000 Euro pro Jahr, rund 160.000 hatten ein Einkommen über 60.000 Euro. Orientiert man sich an diesen Zahlen, würde der Akademiker-Zwanziger nur 81 Millionen Euro bringen. Auch das niederösterreichische SPÖ-Modell könnte die anvisierte Summe demnach kaum einspielen.

Auf einen Blick
Akademikersteuer. Die SPÖ Kärnten schlägt einen „Akademiker-Zwanziger“ vor. Hochschulabsolventen, die jährlich mehr als 40.000 Euro brutto verdienen, sollen ihr Erwerbsleben lang 20 Euro pro Monat zahlen. Niederösterreichs SPÖ kann sich ein anderes Modell vorstellen: einen Steueraufschlag von etwa einem Prozent auf Akademikereinkommen über der ASVG-Höchstbeitragsgrenze (rund 60.000 Euro im Jahr).

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.08.2012)

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223 Kommentare
 
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liebe Akademiker Österreichs

bitte merkt euch das bis zum nächsten Wahltermin und gebt eure Antwort darauf!

schön gerecht verteilt

schön gerecht verteilt ausserdem, 20 EUR vom 40.000 butto Verdienenden / Monat bis hin zum X 100.000 fachen Euro Verdiener. Oh Dank für die mehr als entbehrliche Diskussion über eine Strafzahlung für Menschen mit akademischem Abschluß. "Weil der Mensch zählt" hieß es doch noch mal? Ich lege meinen akademischen Grad zurück, wenn das passiert.

Gast: Deppensteuer
10.08.2012 00:42
0

Da Akademiker smart im Steuernvermeiden sind, wäre der Ertrag einer Politiker-, Lobbyisten- und Funktionärebesteuerung insbesondere mit konfiskatoririschem Aufschlag für ESM-Zustimmung, Euro- und EU-Beitrittspropaganda weitaus höher; darüber hinaus werden freiwillige Spenden insbesondere aus der Löwelstraße gerne entgegengenommen.

Die von ATTAC geforderte 80 %ige Abgabenquote erscheint fürs erste als angemessen.

Gast: Berufstätige Studentin
09.08.2012 19:16
1

Bin ich froh...

...das ich schon für alle Studien, die mich interessieren, inskribiert bin. Wenn jetzt wieder die Einschränkungen diskutiert werden, wird es langsam wirklich mühsam, Student zu sein.

Zur Akademikersteuer: die ist leicht zu umgehen. Verdient man halt einfach nur max. 39.999 EUR/Jahr und gut ist. Das sind ein bisschen mehr als 2800 EUR brutto/Monat. Damit komme ich aus.
Sollten Vollzeitjobs wirklich alle besser bezahlt sein, dann werde ich eben Teilzeit arbeiten. Würde mich durchaus nicht stören, mehr Freizeit zu haben.

das alles ist unfassbar

Jetzt werden Akademiker schon für ihre gute Bildung und fleißige Arbeit bestraft. Ist in Österreich Erfolg wirklich ein Verbrechen?

Gast: NC
09.08.2012 00:14
2

In Bayern zahlt man fast 600 Euro pro Semester Studien- und Verwaltungsgebühr,

dafür wird ein gut organisiertes Studium geboten; man braucht nur mehr zielstrebig zu lernen!
Das wäre bei uns nachahmenswert.

Gast: bergziege
08.08.2012 23:33
4

Super Frau Rudas!

Alle, die ihr Studium beendeten und beruflich weitergekommen sind, dürfen zur Belohnung extra Steuer bezahlen? So gehen motivierte Leute verloren. Was geschieht mit Studienabbrechern? Die haben die Uni genauso in Anspruch genommen. Zumindest einige Zeit. Kostete das nichts? Durchdachte, umsetzbare Ideen wären Lösungen. Ob die von der SPÖ kommen ist fraglich.

Gast: Lauras Parteisoldatendiktatur: Leistung muß unbedingt eliminiert werden!
08.08.2012 13:41
6

Sinnvoller wäre eine Analphabetensteuer, denn wer nach Absolvierung der Pflichtschule noch immer nicht diese Mindeststandards erfüllt, sollte dem malträtierten Steuerzahler schleunigst den ihm mutwillig zugefügten Verlust ersetzen. Das träfe vor allem die importierte SPÖ-Klientel.

Erfolgreiche Unternehmen und Länder investieren in ihre hellsten Köpfe.

Hingegen die hiesige, geistig minderbemittelte rote Neidgesellschaft forciert in destruktiver Weise eine Art Strafsteuer gegen Intelligenz, Engagement, Ausdauer, Zielstrebigkeit zur Eliminierung der Leistungsbereitschaft. Alle müssen zwangsweise auf papageienmäßiges Laura-Niveau hinunternivelliert werden.

Kein Wunder, daß schon seit Jahren eine schleichende Abwanderung der Intelligenz festzustellen ist.

Österreich verliert damit seine Konkurrenzfähigkeit und erleidet Wohlstandsverluste, wird unattraktiv.

Wegen der im internationalen Vergleich extrem hohen Abgabenlast verirren sich kaum qualifizierte Migranten nach Österreich. Niemand will freiwillig auf Dauer unter permanentem Hochleistungsdruck stehen müssen, ohne netto dafür adäquat entlohnt zu werden.

Durch diese ökonomisch widersinnige Politik der Roten wird Österreich nachhaltig geschädigt und unattraktiv und verkommt zur Ungebildetenenklave.

Die ideologisch verblendeten Roten glauben, daraus politisches Kapital schlagen zu können. Denn Dumme sind leicht manipulierbar. Doch ein Sozialstaat ist nur so lange finanzierbar, als zumindest genügend Mehrwert zur Schuldenrückzahlung geschaffen wird. Ansonsten droht wie in Griechenland der Staatsbankrott. Wie in GR hat dann die überbordende daueralimentierte Klasse keinen Grund mehr, die roten zu wählen. Ab dann herrschen Chaos und Anarchie.

Aber das scheint ja Lauras Wunschtraum zu sein!?

Eine Abwanderung der Intelligenz? Falls vorhanden nur ein beschleunigender Schritt.

Durch äußere Faktoren bedingt stagniert der Gesamt-IQ der menschlichen Bevölkerung auf unserer Erde, obwohl die Bevölkerung rasant wächst.

Ein Mangel an natürlichen Feinden und gnadenlose Ausbeutung von Rohstoffen in Verbindung mit sozialer Überversorgung bieten dem Homo Sapiens eine Umgebung, in der er nicht mehr gezwungen ist intelligent und erfinderisch zu sein.

Hinzu kommen die unterschiedlichen Geburtenzahlen in hoch gebildeten und ungebildeten Familien, verschiedene genetische Einflüsse und die Dauerbeschallung unseres Verstandes mit geistigem Müll.

Selbst wenn die "Intelligenten" nicht abwandern würden, die Menschheit und damit auch die Österreicher werden dümmer, emotional abgestumpfter und bis zu einem Gewissen Grad zu träge um sich ihres Verstandes zu bedienen.

Antworten Antworten Gast: Nurmehr Papageienintelligenz wird zugelassen
08.08.2012 18:59
1

Re: Eine Abwanderung der Intelligenz? Falls vorhanden nur ein beschleunigender Schritt.

Woher haben Sie diesen Unsinn?
Klingt verräterisch nach leistungsfeindlicher SPÖ-Doktrin.

Widerspricht nämlich komplett den Erkenntnissen der Evolutionsbiologie etc.

Bitte um Quellenangaben, da ich gerne dazulerne.

Ohne seriöser Quellenangaben dokumentiert Ihr Posting nur völlige ideologische Verblendung durch vor allem auf Gemeindebaubewohner zutreffende Löwelstraßenweisheiten.


Gast: V7UU
08.08.2012 13:27
2

Und die vielen deutschen Medizinstudenten

die nach dem Gratisstudium sofort Österreich verlassen - die tragen dann bitte was bei?

Tja, ich kenne viele Leute, die niemals gedacht hätten, dass sie reich wären...

... und es jetzt scheinbar doch sind. Vielleicht sollte ich anfangen mich den Leutchen anzubiedern, vielleicht werd ich dann auch nochmal reich....

Ich frage hier einfach einmal ganz ernsthaft nach: Wie kann man Reichtum statistisch erfassen? Wird hier das Wort "Reichtum" in seiner Bedeutung so sehr verkrüppelt, dass es nur materielle Werte umfasst? Und wenn ja, sind EUR 40.000,-- jählich nicht etwas beliebig angesetzt?

Was ist überhaupt mit den Nicht-Akademikern, die eventuell sogar noch mehr verdienen? Müssen die dann auch die Unis, von denen sie niemals Gebrauch gemacht haben, mitfinanzieren?

Und wo zum Teuefel bleibt meine Pizza?

Leistung bestrafen, typisch Österreich

Wenn jemand in Österreich etwas leistet, dann muss er/sie ganz schnell zur Kasse gebeten werden. Es wäre ja ungeheuerlich, wenn man sich Wohlstand erarbeiten könnte. Aber bei einem Bundeskanzler wie Faymann ist das kein Wunder.

Re: Leistung bestrafen, typisch Österreich

Tjaja liebe Belle, so ist das nun einmal mit den Staaten dieser Welt. Irgendjemand muss die aufgeblähten, überflüssigen Verwaltungsdinosaurier ja füttern.

Sonst müssten wir noch die Bundesländer zentralisiert verwalten, oder auf die dreifache Schulverwaltung verzichten. Man stelle sich die Entropie, das Chaos, das unfassbar Unbill vor, das so etwas mit sich bringen würde.

Wie sollen wir uns denn unsere überaus qualifizierten Lehrer leisten, die dann in der Pension mehr verdienen als der durchschnittliche Angestellt? Will man denn wirklich auf diese liebenswerten Nörgler verzichten? Allein der Gedanke daran ertränkt mein Herz in Wehmut.

Himmerl, ich kann mir kaum ausmalen, wie man sich fühlen müsste, wenn man sich nicht einmal mehr am Anblick des völlig betrunkenen Landeshauptmannes bei Musikfesten ergötzen kann.

Wo soll das enden? Sollen unsere Beamten jetzt etwa auch noch bis zum "normalen" Alter warten, bis sie den Lebensabend genießen können?

Nein, nein, NEIN! sag ich. Wir spornen lieber weiterhin zu Faulheit an, indem wir Leuten, die ihr Geld selbst verdienen immer neue Steuern aufhalsen.

Anm. des Autors: Sollte Ihnen der Sarkasmus in diesem Post entgangen sein wenden Sie sich an Ihren Arzt, Apotheker oder Friseur.

Gast: Hermann vom Gipfel
08.08.2012 11:56
1

Rückzahlung der Ausbildungskosten von Arbeitslosen

ist ein langer Wunsch der SPÖ. Fraglich bleibt ob sie das nur für öffentliche Gelder (Schulen, Universitäten) fordert oder auch die Lehrlingeeeinbezieht? Bei dieser Frage sollte zuerst einmal Klarheit zwischen den verschiedenen Gruppierungen geschaffen werden.

Gast: Na und?
08.08.2012 11:52
0

Habt Ihr Studenten es endlich kapiert?!

Von der SPÖ habt Ihr nichts zu erwarten!!!

Ihr solltet Euch von irgendwelchen feuchten linkslastigen Ideen (Rosa Café) trennen. Das dient EUREN Interessen nicht, da wird nur Randgruppenförderung mit Euren Beiträgen betrieben.

Weiters sollten Männlein und Weiblein wieder an einem Strang ziehen und sich nicht durch das Emanzengeschwafel irritieren lassen. Das mit der MedUni darf kein zweites Mal passieren!

Studenten sind historisch betrachtet immer sehr eigenständige und vor allem lästige Denker gewesen. Vielleicht kann man diese Tradition jenseits aller Parteiwirtschaft wiederaufleben lassen?!?

Antworten Gast: Kecer
08.08.2012 13:30
0

Die Rechten

sind aber auch massiv akademikerfeindlich. Die VP fördert nur Bauern (am liebsten mit dem Steuergeld, das sie Akademikern abnimmt) und die FP hat unter ihrem Finanzminister KHG bewiesen, dass man nicht nur die höchsten Defizite aller Zeiten sondern auch das Aussackeln von Akademikern besonders gut beherrscht!

mit dem Rechnen haben sie es alle net so die Parteigranden

Wie kommt man aber dann an den Beitrag derer die ins Ausland gehen. Studieren in Ö und Arbeiten im Ausland ist ja angeblich va bei teuren Studien sehr beliebt.

Gast: Steuerboard!
08.08.2012 10:36
0

Gibt es im Internet eine Auflistung aller Steuern, die Bürger in Österreich zahlen könnten?

- ich möchte einmal durchrechnen, wenn man gedanklich je Steuer einen Cent bezahlen würde, wieviel Hundertausende an Euro man bezahlen müsste...

Gast: Manfred Berger
08.08.2012 10:21
2

2900 monatlicj = reich

Es ist wieder einmal interessant zu losen, was für die Sozis die "Reichen" sind. Mit 2900 monatlich (14x) ist man meines Erachtens Mittelschicht, niemals reich.

toll, dann hab ich Studiengebühr UND Akademikersteuer gezahlt

zusätzlich dank progressivem Steuersatz....

SCH... Partei Österreich!

Gast: Gasttt
07.08.2012 21:29
1

100x aufgewärmt schmeckt auch nicht besser!

Gibt es denn wirklich kein anderes Thema mehr bei den Unis als Studiengebühren, Studiengebühren und nochmal Studiengebühren???

Die 500€ pro Kopf ändern an der Finanzlage der Unis rein gar nichts; die derzeitige Unterfinanzierung wird um nichts besser. Die soziale Lage der Studis (siehe diverse Sozialerhebungen der letzten Jahre) wird sich noch weiter verschlechtern; d.h. mehr Erwerbsarbeit und weniger Zeit zum Studium... wobei hier der Effekt von 500€ sich auch hier in (für die meisten) relativ erträglichen Grenzen halten dürfte.

Wer die Universitäten mit Studiengebühren sanieren will, muss auch ganz klar sagen, dass das mit 500€ nicht geht - da müssten es schon mindestens 5.000€ sein! Und das kann sich nun wirklich kein Student mehr leisten.

sorry aber eine akademikersteuer hat null lenkungseffekt...

alle, die rechnen können, holen sich die ausbildung aber nie den abschluss...oder gehen ins ausland...oder zögern den abschluss so lang wie möglich hinaus...

Gast: HB4242
07.08.2012 19:36
10

SPÖ erwägt Beschränkung nach der Wahl ...

Also die SPÖ wird nach der nächsten Wahl nicht mehr viel beschränken können !

Wenn doch, dann ist den Österreichern nicht mehr zu helfen ...

Gast: Zyni
07.08.2012 19:00
15

HIRNSTEUER

nachdem es die Roten dieses Landes (inkl. Leitl) nicht trifft....

Beitrag

Studiengebühren Ja, aber nur wenn auch dementsprechende Bedingungen an den Unis geschaffen werden!
Ich sehe nicht ein Studiengebühren zu entrichten für einen Sitzplatz auf der Stiege des Hörsaals, in einer Universität, die außerhalb unserer Grenzen keine Beachtung findet!

 
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