Mittels parlamentarischer Anfrage soll Unterrichtsministerin Claudia Schmied unter Druck gesetzt werden.
Wien/Innsbruck/J.n. Nun ist es so weit: Die Causa Märk beschäftigt das Parlament. Warum Elmar Märk zuerst zum Rektor der Pädagogischen Hochschule (PH) Tirol bestellt und dann (noch vor seinem Amtsantritt) von Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) abberufen wurde, ist Gegenstand einer parlamentarischen Anfrage. Diese wurde am Freitag – wie in der „Presse“ angekündigt – von ÖVP-Wissenschaftssprecherin Katharina Cortolezis-Schlager eingebracht.
Gefragt wird dabei etwa, ob Märk schriftlich über seine Bestellung zum Rektor informiert wurde. Weiters will Cortolezis-Schlager wissen, ob Märk eine Vertragsausfertigung in Aussicht gestellt wurde. Die Antworten auf diese Fragen sind rechtlich entscheidend. Denn wurde tatsächlich bereits ein Dienstvertrag abgeschlossen, könnte das heißen, dass die Abberufung nicht rechtmäßig ist. Genau das vermutet die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst Tirol – und hat deshalb bereits angekündigt, die Ministerin zu klagen.
Lücke in Argumentation gesucht
Außerdem wird Schmied nochmals dazu aufgerufen, die Hintergründe der Abberufung zu erklären. Bisher sprach sie stets von einem „gestörten Vertrauensverhältnis“, da sich Märk in einem Interview entgegen ihren Plänen für eine Integration der Lehrerausbildung in die Uni ausgesprochen hatte. Ein klärenden Gespräch gab es bislang nicht. Dabei beteuerte Märk, dass die Meinungsverschiedenheit „nicht gravierend“ sei. Immerhin habe er in dem Interview lediglich über ein Szenario gesprochen, das in zehn bis 15 Jahren spruchreif werde.
Klarheit soll die Anfrage auch in Hinblick auf Märks Posten als HTL-Direktor bringen. Hauptaugenmerk wird dabei auf seine Karenzierung sowie auf seine Rückbeorderung an die Schule gelegt. Sollte dies rechtlich nicht korrekt abgelaufen sein, besteht für Märk die Möglichkeit, gegen die Entscheidungen vorzugehen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.09.2012)