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KommentierenSkeptisch zeigte sich Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (ÖVP) am Freitag bei einer Pressekonferenz in Bezug auf das von der Salzburger Landeshauptfrau Gabi Burgstaller (SPÖ) vorgelegte Studiengebührenmodell. Es sei "vergebliche Liebesmüh", wenn nach Abzug der Kosten für erhöhte Beihilfen für die Unis nichts mehr übrigbleibe. Trotzdem bewertete er Burgstallers Vorstoß als positiv: "Über die Details müsste man diskutieren."
Burgstallers Modell sieht die Einhebung von Studiengebühren in der Höhe von 363,36 Euro pro Semester vor. Gleichzeitig soll die Zahl der Stipendienbezieher auf 40 Prozent aller Studenten mehr als verdoppelt und diese weiter von den Gebühren befreit werden. Zusätzlich sollen alle Stipendienbezieher ein jährliches "Startgeld" von 1.000 Euro erhalten.
Derzeit gibt es an den Unis keine allgemeingültige Regelung zu Studiengebühren. Aufgrund eines VfGH-Urteils sind mit 1. März jene Bestimmungen aus dem Gesetz gefallen, die festlegen, wann Studiengebühren zu zahlen sind und wann nicht. Unter Berufung auf ein Gutachten des Wiener Verfassungsjuristen Heinz Mayer hat Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle (ÖVP) die Unis daraufhin aufgefordert, Gebühren autonom in ihren Satzungen zu verankern und einzuheben. An acht der 21 Unis werden mit diesem Wintersemester erstmals in Eigenregie Studiengebühren kassiert, damit werden rund zehn Prozent aller Uni-Studenten bezahlen müssen.
(APA)
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