Das neue Studienjahr bringt Gebühren und Wahlen

Die Studenten wähle ihre Vertretung und die "Aufsichtsräte" der Unis werden neu bestellt. Das Jahr wird auch eine Entscheidung zu den Studiengebühren bringen.

neue Studienjahr bringt Gebuehren
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neue Studienjahr bringt Gebuehren
(c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)

Am Montag startet das neue Studienjahr - und bringt nach einem Gratis-Semester an einigen Universitäten wieder Studiengebühren für Langzeitstudenten und Nicht-EU-Bürger. Allerdings nur vorerst: Denn dieses Jahr wird auch noch über deren Abschaffung oder Ausweitung entschieden. Außerdem wird des öfteren gewählt: Nämlich die Uni-Räte, sowie eine neue Führung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH). Mit Jahresbeginn sollen außerdem die neuen dreijährigen Leistungsvereinbarungen zwischen Unis und Bund in Kraft treten.

Aufgrund eines Urteils des Verfassungsgerichtshofs sind mit 1. März 2012 jene Bestimmungen aus dem Gesetz gefallen, die festlegen, wann Studiengebühren zu zahlen sind und wann nicht. Daher waren im Sommersemester 2012 keine Studienbeiträge zu bezahlen. Allerdings haben daraufhin acht Universitäten autonom beschlossen, ab dem nun startenden Semester wieder Gebühren einzuheben: An der Universität Wien, der Universität Innsbruck, der Wirtschaftsuniversität, der Universität Graz, der Technischen Universität Graz, der Universität Linz, dem Mozarteum Salzburg und der Veterinärmedizinischen Universität müssen jene Studenten 363,36 Euro pro Semester zahlen, die die Mindeststudiendauer um mehr als zwei Semester überschritten haben bzw. aus Nicht-EU-Staaten kommen.

Sind die Gebühren erlaubt oder nicht?

Ob diese Regelung Bestand hat, entscheidet nach Bescheidbeschwerden von Studenten erneut der Verfassungsgerichtshof - noch heuer soll bekanntgegeben werden, ob er ein Verordnungsprüfungsverfahren einleitet: Hebt er dann die entsprechenden Verordnungen der Unis auf, müssen diese die bereits entrichteten Gebühren rückerstatten und dürfen keine neuen eingehoben werden. Hat er hingegen keine Bedenken gegen eine autonome Gebühreneinhebung durch die Hochschulen, dürften auch alle anderen Unis nachziehen und die Studenten zur Kasse bitten. Möglich wäre dann auch eine Erhöhung der Beiträge bzw. eine Ausweitung auf alle Studenten.

Die zweite größere Neuerung des Studienjahrs haben die meisten Betroffenen bereits hinter sich: Studienanfänger in Bachelor- und Diplomstudien mussten sich bereits bis 5. September inskribieren, wenn sie unter keine Ausnahmeregelung fielen.

Neue "Aufsichtsräte" für die Unis

Im Wintersemester werden außerdem alle Universitätsräte neu bestellt: Zunächst wählen die Senate der Unis ihre Kandidaten für die Posten aus, anschließend ist die Regierung am Zug - und schließlich müssen alle bestellten Uni-Räte einer Hochschule ein weiteres Mitglied bestimmen.

Im Frühjahr sind dann die Studenten dran: Im Mai oder Juni stehen wieder ÖH-Wahlen am Programm. Derzeit stellen die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ), die Fachschaftslisten (FLÖ) und die Fraktion Engagierter Studierender (FEST) die ÖH-Exekutive.

Neue Rektoren in Innsbruck und Klagenfurt?

Zum Drüberstreuen wird auch an mindestens zwei Unis ein neuer Rektor bestimmt: An der Medizin-Uni Innsbruck kämpft Amtsinhaber Herbert Lochs um seine Wiederbestellung, an der Uni Klagenfurt kommt nach der Abberufung von Heinrich C. Mayr ein neuer Kandidat zum Zug.

Im Jänner 2013 sollen außerdem die neuen dreijährigen Leistungsvereinbarungen zwischen Unis und Bund in Kraft treten. Dabei gibt es über den sogenannten "Hochschulraum-Strukturfonds" neue Regeln für die Geldverteilung.

(APA/Red.)

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