Bayerisches Volksbegehren gegen Studiengebühren

17.01.2013 | 13:54 |   (DiePresse.com)

Die Mehrheit der Bayern ist offenbar für eine Abschaffung. Die Initiatoren müssen in zwei Wochen 940.000 Unterschriften sammeln, dann kommt es zu einem Volksentscheid.

Drucken Versenden AAA
Schriftgröße
Kommentieren

In Bayern können sich die Wahlberechtigten seit Donnerstag in den Rathäusern für ein Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren eintragen. Den Initiatoren bleiben zwei Wochen bis Ende Jänner Zeit, um die Unterschriften von zehn Prozent der bayerischen Wahlberechtigten zu sammeln. Falls sie diese rund 940.000 Unterschriften zusammenbekommen, kommt es zu einem Volksentscheid, mit dem die Wähler dann mit einer einfachen Mehrheit über die Abschaffung oder das Festhalten an den Studiengebühren von bis zu 500 Euro pro Semester entscheiden können.

In einer Umfrage des Bayerischen Rundfunks waren jüngst drei Viertel der Wahlberechtigten für eine Abschaffung. Die bayerischen Freien Wähler hatten im vergangenen Jahr das Recht auf die Abhaltung eines Volksbegehrens vor Gericht eingeklagt. Für die Organisation des Volksbegehrens bildeten die Freien Wähler ein Bündnis mit SPD, Grünen, Linken, Piraten, ÖDP sowie Gewerkschaften. Die Vergangenheit zeigte allerdings, dass die Mobilisierung der Wähler für den Erfolg der Volksbegehren in Bayern eine große Hürde darstellt.

Im Fall der Studiengebühren dürfte es allerdings unabhängig vom Ausgang zu einer Abschaffung kommen. Mittlerweile hält nur noch die FDP vorbehaltlos an der Abgabe fest. Die CSU kündigte an, spätestens nach der Landtagswahl die Studiengebühren abschaffen zu wollen. Bundesweit sind Bayern und Niedersachsen die einzigen Länder, die noch von ihren Studenten Studiengebühren verlangen. Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) hat angekündigt, im Fall eines Wahlsiegs bei der Landtagswahl am Sonntag daran festhalten zu wollen.

(APA/AFP)

Testen Sie "Die Presse" 3 Wochen lang gratis: diepresse.com/testabo

Mehr aus dem Web

9 Kommentare

Sinnvoll wäre:


Re: Sinnvoll wäre:

Abschaffung der Studiengebühren bei gleichzeitiger Einführung von Aufnahmetests.

Wer etwas studieren will, soll zeigen, dass ihm etwas daran liegt zu lernen. Wer mit dem Studium selbst klar kommen wird, sollte auch mit einem Aufnahmetest keine Probleme haben.

Dass solche Tests sogar schon funktionieren würden, wenn einfach nur themenspezifische Interessen genau abgefragt werden, zeigt sich daran, dass die meisten Leute hierzulande bis zur Mitte des Studium garkeine Ahnung davon haben, was sie überhaupt studieren und schon garnicht warum. Ein wenig Selbstvergewisserung könnte da nicht schaden. Und wenn es gut funktioniert könnte man ja auch Alternativen andenken, Leuten ein Studium zu erlauben, die den Aufnahmebedingungen nicht entsprechen. Allerdings erst DANN WENN es funktioniert.

theorie

rein theoretisch müsste, bei einer Abschaffung der Gebühren das Geld für die Schulen dann über steuern eingeholt werden, was nicht studierende belasten würde. Erhöhte Studiengebühren würden dazu führen, dass Personen wahrscheinlicher eine Lehre oder ähnliches beginnen würden. Beides ist für die Politik verheerend: zu viele Studiengebühren = weniger junge Wähler, mehr Steuern = generell weniger Stimmen für die Partei

rein theoretisch


Töchterle: #FAIL

Das von Töchterle favorisierte Gebührenmodell mit €500 pro Kopf und Nase und Semester ist dem nicht unähnlich, das in Deutschland gerade in so ziemlich allen Bundesländern wieder abgeschafft wird - sogar in Bayern, einer der letzten erzkonservativen Bastionen wird die Campusmaut voraussichtlich bald fallen.

Wozu brauchen wir hier ein System, das anderswo total versagt hat?!?

0 0

Re: Töchterle: #FAIL

natürlich wofür eine eigene Meinung eigene Erfahrungen.... moch mas wia de Germanen

wenn Sie sich die Zustände an der LMU in München anschauen

dann wüsten Sie das das Geld nicht bei den Studierenden ankommt

ist wohl bei uns nicht anders ...

6 5

lernwillige Bayern

die Bayern wissen offenbar, dass Studiengebühren Hindernisse für Studierende darstellen-in Österreich gehen die Uhren anders-einfach hintenach= Österreich beharrt auf Studiengebühren-

Re: lernwillige Bayern

Bayern selektiert aber über Numerus Clausus, und kann daher die Anzahl der Studienanfänger den Kapazitäten anpassen.
In Österreich ist das nicht der Fall. Daher gibt es zwei Möglichkeiten: Mehr Geld (Studiengebühren oder Steuergelder, wie man es halt politisch gerne möchte) oder weniger Studenten (NC, Aufnahmetests, Knock-Out-Prüfungen).

AnmeldenAnmelden