ÖH-Chef Hartwig Brandl abgewählt

(c) APA (Thomas Leitner)
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Nach dem Ende der ÖH-Koalition am Donnerstag wird der Kandidat der Fachschaftslisten von den ehemaligen Koalitionspartnern und der Aktionsgemeinschaft abgewählt.

Nach tumultartigen Szenen in der Bundesvertretung, dem österreichweiten "Studentenparlament", ist am Freitag Nachmittag der Vorsitzende der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH), Hartwig Brandl (Fachschaftslisten), mit den Stimmen der VP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG), der Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und des Verbands der Sozialistischen StudentInnen (VSStÖ) abgewählt worden. Brandl stand seit Juli 2007 an der Spitze der ÖH. Für die Abwahl war eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Stimmen nötig - für die Abwahl stimmten 35 Mandatare, 16 waren dagegen bei zehn Enthaltungen und einer ungültigen Stimme.

Die Fachschaftslisten hatten am Freitag Vormittag die Koalition mit der GRAS und der VSStÖ aufgekündigt und vor allem dem VSStÖ die Orientierung seines Verhaltens an der "Mutterpartei" SPÖ vorgeworfen. Entscheidend für die Abwahl war das Verhalten der AktionsGemeinsschaft: Diese hatte ihr Stimmverhalten im Verlauf der von zahlreichen taktischen Unterbrechungen geprägten Sitzung geändert. Plädierte sie zu Beginn noch gemeinsam mit den Fachschaftslisten für eine Vertagung der Neuwahl des Vorsitzes, brachte sie später selbst den Abwahlantrag ein. Noch ist unklar, ob heute ein neuer ÖH-Vorsitzender gewählt wird, oder einer der Stellvertreter den Vorsitz interimistisch übernimmt.

Die AG kommt in der 66-köpfigen Bundesvertretung auf 20 Mandate. Die GRAS verfügt über 15 Sitze, die FLÖ über 14, der VSStÖ über elf. Je ein Mandat halten das Liberale Studentinnen und Studenten Forum (LSF), der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) und der Kommunistische StudentInnenverband (KSV). Drei Sitze entfallen auf unabhängige Mandatare. Die nächsten ÖH-Wahlen finden im Frühjahr 2009 statt.

(APA)

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