Fächer streichen? Studenten entsetzt, Rektoren hoffen

Studierende kritisieren die angedrohten Sparmaßnahmen. Uni-Minister Mitterlehner räumt "Unsicherheiten" ein.

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(c) APA/HELMUT FOHRINGER (HELMUT FOHRINGER)

Studierende sind „entsetzt“: Dass Rektorenchef Heinrich Schmidinger angesichts der drohenden Budgetkürzungen die Streichung wenig nachgefragter Studienrichtungen überlegt, halten die grün-alternativen Studentenvertreter (Gras) für ein massives Problem. „Die Sparpolitik des Wissenschaftsministeriums nimmt katastrophale Ausmaße an“, heißt es von den Studenten. Ähnlich die ÖH-Spitze – deren Kritik sich auch direkt an Schmidinger richtet: „Schmidinger hat den Bogen eindeutig überspannt“, so ÖH-Generalsekretärin Julia Freidl (VSStÖ). „Anscheinend zählt hier nur das Geld. Schmidinger ist dabei egal, dass jedes Studium eine enorme wissenschaftliche und historische Bedeutung hat. Davon ist kein einziges wegzudenken.“

Engl: "Jeder Euro wird fehlen"

Der Rektor der Uni Wien pflichtet Schmidinger bei: Wenn von den versprochenen 615 Millionen Euro Budgetplus noch ein (möglicherweise bis zu dreistelliger) Millionenbetrag abgezwackt wird, „haben wir ein Problem“, so Heinz Engl im Gespräch mit der „Presse“. „Schon die 615 Millionen Euro waren knapp kalkuliert. Damit fehlt jeder Euro, der drunter liegt.“ Wo er konkret sparen will, werde er überlegen „wenn es notwendig wird“. Ausschließen will er aber nichts. „Je nachdem, wie viel fehlt, sind die notwendigen Maßnahmen unterschiedlich. Das kann natürlich einerseits Studien betreffen, andererseits auch Infrastrukturkosten.“

Er „hoffe aber immer noch“, dass den Unis wegen der Ärztegehälter nicht zu viel fehlt, so Engl. „Die Frage, wie viel von diesen 615 Millionen Euro tatsächlich in die Krankenversorgung gehen müssen, scheint ja nicht endgültig geklärt zu sein. Wenn es möglich wäre, dass die Krankenversorgung nicht rein aus dem Wissenschaftsbudget bestritten wird wird, wäre es natürlich gut.“ Ärztegehälter etwa am Wiener AKH seien zwar bisher aus dem Uni-Budget bezahlt worden. „Aber die Steigerung ist ja weit überproportional. Da müsste es eine andere Lösung auch noch geben“, so der Rektor in Anspielung auf die Forderung Schmidingers, dass das Gesundheitsressort einspringen sollte.

Mitterlehner räumt "Unsicherheiten" ein

Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) räumte „Unsicherheiten" ein. Weil die Auswirkungen der neuen Spitalsärzte-Arbeitszeiten erst nach Fixierung des Uni-Budgets für 2016 bis 2018 klar würden, gebe es „offene Fragen, die wir erst beantworten können, wenn alle Verhandlungen abgeschlossen sind", sagte Mitterlehner vor Journalisten. Die größte „offene Frage" ist die ungeklärte Umsetzung des neuen Ärztearbeitszeitgesetzes am Wiener AKH, das ja Universitätsklinik ist und wo alle Ärzte Bedienstete der Medizin-Uni sind. Durch die neue Regelung geltende Mehrkosten gehen deshalb zulasten der Uni.

Mitterlehner machte klar, dass es „keinen beliebigen Spielraum nach oben gibt". Die Unis müssten sicher auch die Effizienz steigern. Ob das Einstellen von Studienrichtungen ein guter Weg sei, werde sich zeigen, es liege aber in der Autonomie der Universitäten.

Neos: "So kann es nicht weitergehen"

Die Neos warnen davor, die Debatte über höhere Ärztegehälter auf dem Rücken der Unis auszutragen. Die zusätzlichen 615 Millionen Euro für die nächste Leistungsvereinbarungsperiode würden ohnehin nur der Abgeltung der Inflation dienen, so Wissenschaftssprecher Niki Scherak in einer Aussendung. „Wenn jetzt dieses Budget noch weiter gekürzt wird, zeigt es nur, wie gering der Stellenwert der Wissenschaft für die aktuelle Bundesregierung ist", so Scherak weiter. „So kann es nicht weitergehen. Sich für einen Erhalt des Status Quo beklatschen zu lassen und jetzt die Mittel weiter zu reduzieren ist eine Farce", meinte er in Richtung Mitterlehner.

(beba)

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