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KommentierenDas bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) im Mai erstmals eingesetzte E-Voting hat laut Wissenschafts-Ministerium insgesamt fast 900.000 Euro gekostet. Die Möglichkeit zur elektronischen Stimmabgabe hatten 2161 der rund 230.000 wahlberechtigten Studenten genutzt, umgerechnet schlägt damit jede per Internet abgegebene Stimme mit rund 403,35 Euro zu Buche. "Demokratie muss einem etwas wert sein", sagte VP-Minister Johannes Hahn.
Der größte Brocken beim E-Voting war nicht etwa die Technik, sondern Kosten für die Bewerbung in Zeitungsinseraten und Verteilaktionen. Das machte 245.00 Euro aus. Hahn sieht die Internet-Wahlen als Erfolg. Ob E-Voting bei weiteren ÖH-Wahlen eingesetzt wird, ist jedoch noch nicht fix. "Bevor eine Entscheidung dazu getroffen wird, ist der Evaluierungsbericht abzuwarten", so Hahn.
Laut dem Vorsitzenden der Wahlkommission gibt es nach den diesjährigen Wahlen so viele Anfechtungen wie nie zuvor. Derzeit liegen etwa 25 Einsprüche vor, und "praktisch alle richten sich gegen E-Voting", sagte Bernhard Varga.
Grüne: Kosten waren höher
Die Grünen glauben nicht, dass die Wahl 900.000 Euro gekostet hat. Hahn wolle die Kosten nicht transparent halten, sagte die Verfassungssprecherin der Grünen, Daniela Musiol. Ihr zufolge fehlen einige Posten.
Der Verband Sozialistischer StudentInnen warf Hahn vor, er habe die Unis "aus angeblicher Budgetknappheit finanziell ausgehungert, für sein eigenes Prestigeprojekt aber fast 900.000 Euro in den Wind geschossen". Sie rechne damit, dass es nach "all den verfassungsjuristischen, technischen und finanziellen Bedenken" bei der kommenden ÖH-Wahlen kein E-Voting mehr geben wird.
Die Software für die E-Voting-Plattform machte 66.000 Euro aus, die Zertifizierung der Software 54.837,72 Euro, die Erstellung und Wartung der Homepage 14.488,13 Euro.
Weitere 74.020 Euro hat das Wissenschaftsministerium für wissenschaftliche Studien zu E-Voting und 50.000 Euro für die Evaluierung der Internet-Wahlen ausgegeben.
(APA/Red.)
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