Proteste: ÖH bisher als Zuschauer

Wenn Studenten protestieren, war die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) bisher immer federführend und an vorderster Front dabei. Die Besetzung des Audimax der Universität Wien sowie die darauffolgenden Proteste sind an den gewählten Studentenvertretern - zumindest der höheren Ebenen - aber bisher vorbeigelaufen. Die ÖH zeigt sich zwar solidarisch und unterstützt die Besetzer auch logistisch - an die Spitze der Bewegung stellt sie sich aber nicht.

Dies zeigte sich etwa bei der Demonstration am Mittwoch in Wien. ÖH-Chefin Sigrid Maurer (Grüne und Alternative StudentInnen/GRAS) marschierte zwar mit, hielt sich aber in der Mitte des Protestzugs. Das heute, Donnerstag, stattfindende Gespräch mit Wissenschaftsminister Johannes Hahn (V) will die ÖH auch nicht als "Verhandlung" sehen.

Das findet etwa der ehemalige ÖH-Chef Martin Faißt von der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) "grundfalsch". Er stand 2000 an der Spitze der ÖH-Demo gegen die Studiengebühren, die zwischen 30.000 (Polizei) und 50.000 (ÖH) Personen auf die Straße brachte. Seither hat es keine so große Studenten-Demo mehr gegeben. "Die ÖH verhält sich zu passiv", so Faißt zur APA. "Das ist, wie wenn eine Gewerkschaft zu streikenden Betriebsräten sagt, wir unterstützen euch eh, aber schauen nur zu." Als ÖH "muss ich vorne mit dabei sein", meinte Faißt.

Einige Forderungen der Audimax-Besetzer bezeichnete Faißt als "absolut legitim". Bisher habe es die ÖH aber "immer abgelehnt, diese Forderungen für sich zu übernehmen. Stattdessen lehnen sie sich zurück. Wenn ich das ernst nehme, muss ich die Themen aber an vorderster Front breittreten." Dazu gehöre auch, einzelne Forderungen zu definieren, die durchgebracht werden müssten, während man bei anderen Kompromisse schließen könne.

Eine der Streikorganisatorinnen an der Akademie der bildenden Künste, Martina Pfingstl, meinte vor einigen Tagen etwa, die aktuellen Proteste seien nur deshalb zustande gekommen, weil sich verschiedene Kleingruppen verschiedener Unis zusammengetan hätten. "Es funktioniert, weil es nicht über die ÖH-Ebene läuft." Sehr wohl mit dabei sind aber ÖH-Vertreter unterhalb der Bundes- und Universitätsvertretung: Die sogenannten Studienrichtungsvertreter (sie werden namentlich gewählt und nicht per Listenwahl) halten den Kontakt zwischen Besetzern und ÖH.

Die Studentenvertreter haben es allerdings auch schwieriger als in vergangenen Jahren. Einerseits müssen sie sich ständig die niedrige Beteiligung an ÖH-Wahlen - sie hat mit knapp 26 Prozent zuletzt einen neuen Tiefstwert erreicht - vorhalten lassen, andererseits ist eine einheitliche Führung schwieriger geworden. Mittlerweile gibt es in der Bundesvertretung, dem österreichweiten Studentenparlament, 85 Mandate - um Beschlüsse zu fassen, müssen mindestens drei Fraktionen gemeinsam stimmen.

(APA)