Zwischenzeitlich war linke Mehrheit schon Geschichte.
Wien. Seit Freitag steht an der Spitze der österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) erneut eine linke Koalition aus dem roten VSStÖ, der grünen Gras und der Fachschaftlisten (FLÖ). Dabei hätte es bis kurz vor der Präsentation des neuen Vorsitzteams anders kommen sollen. Es war sogar schon ein anderer Vertrag unterschrieben. Der „Presse“ liegt dieser vor.
Die FLÖ wollte eigentlich mit der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) koalieren. Gemeinsam hätten sie nur 23 der 55 Mandate gehabt. Deshalb hätten die pinken Junos die Minderheitskoalition gestützt. Ein entsprechender siebenseitiger Vertrag wurde von den drei Fraktionen am Donnerstag unterzeichnet. Doch am Freitag bildete die FLÖ doch eine linke Koalition.
Die FLÖ-Spitzenkandidatin und nunmehrige ÖH-Vorsitzende, Johanna Zechmeister, versucht das zu erklären: Der Koalitionsvertrag mit der AG sei nie unterschrieben worden. Sondern nur die Vereinbarung mit den Junos und die sei – da es den Koalitionsvertrag nicht gibt – nichtig. Die FLÖ dürfte unter Druck gesetzt worden sein. Ihnen wurde gedroht, dass, wenn sie mit der AG koalieren, neue Details zum AG-Antisemitismus-Skandal veröffentlicht werden. Zechmeister bestätigt: „Da ist etwas dran.“ (j. n.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 27.06.2017)
