ÖH-Wahl an der Uni Salzburg wird aufgehoben

18.01.2010 | 10:05 | (DiePresse.com)

In Salzburg versuchten Doktoratsstudenten drei Tage lang vergeblich, ihre Stimme bei der ÖH-Wahl abzugeben. Ohne Berufung könnte die Wahl recht rasch wiederholt werden.

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Die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft vom vergangenen Mai sind nicht gerade ein Glanzstück der Demokratie-Geschichte. Nach der Universität Wien ist auch die ÖH-Wahl an der Universität Salzburg aufgehoben worden, wie Bernhard Varga mitteilte, seines Zeichens Vorsitzender der Bundeswahlkommission. Grund ist der Umstand, dass Doktoratstudenten am ersten Tag des dreitägigen Urnengangs nicht wählen konnten, weil "die Wahladministration nicht funktioniert hat", so Varga.

Ein entsprechender Bescheid über die Aufhebung der Wahl wird nun allen wahlwerbenden Gruppen zugestellt. Ab Zustellung ist dann zwei Wochen Zeit für eine Berufung an die nächsthöhere Instanz, den Wissenschaftsminister. Dieser hat sechs Monate Zeit für seine Entscheidung, gegen die wiederum beim Verwaltungs- bzw. Verfassungsgerichtshof Beschwerde eingelegt werden kann. Sollte niemand gegen den Bescheid der Wahlkommission Berufung einlegen, muss die Wahl innerhalb von 60 Tagen wiederholt werden.

Bei der Wahl an der Uni Salzburg erreichten die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) die meisten Stimmen (36,4 Prozent), knapp gefolgt von der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) mit 33,2 Prozent, Dritter wurde der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) mit 16,6 Prozent. Alle drei Fraktionen fochten die Wahl an, wobei die AG ihr Rechtsmittel später allerdings zurückgezogen hat.

(APA)

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