Budget: Bildungs-Schwerpunkt mit marginalem Plus

Als Schwerpunkte und prioritäre Bereiche werden Wissenschaft und Forschung sowie Bildung im heute, Mittwoch, veröffentlichten "Budgetbericht 2012" genannt. Die entsprechenden Budgets steigen allerdings nur marginal, für bestimmte Vorhaben und Projekt gibt es Sondermittel.

Die Gesamtausgaben im Budgetkapitel "Unterricht, Kunst und Kultur" steigen gegenüber dem Budgetvoranschlag 2011 um 313,4 Mio. Euro auf 8,015 Mrd. Euro im Jahr 2012. Das klingt viel, allerdings sind darin sogenannte "Vorlaufzahlungen" in Höhe von 268 Mio. Euro enthalten, die als rein budgettechnischer Sondereffekt anzusehen sind. Tatsächlich beträgt die Steigerung also nur 45,4 Mio. Euro. Wobei laut Budgetbericht 45 Mio. Euro aus der Entnahme von Rücklagen veranschlagt sind. Damit soll der Mehraufwand beim Lehrpersonal abgedeckt werden.

Dazu kommen noch 80 Mio. Euro Sondermittel für den weiteren Ausbau der Ganztagsbetreuung. Als weitere Schwerpunkte werden die Fortsetzung der Senkung der Klassenschüler-Höchstzahl auf den Richtwert von 25 Schüler in den Pflichtschulen und AHS-Unterstufen sowie der Ausbau der Neuen Mittelschule genannt - konkrete Budgetzahlen dazu gibt es im Budgetbericht aber nicht.

Bei dem Gesamtausgaben im Budgetkapitel "Wissenschaft und Forschung" - das im wesentlichen die Universitäten und den Bereich Grundlagenforschung umfasst - gibt es gegenüber dem Voranschlag 2011 ein Plus von 66,4 Mio. Euro auf 3,847 Mrd. Euro. Zieht man auch hier die darin enthaltenen Vorlaufzahlungen in Höhe von 39,6 Mio. Euro ab, reduziert sich die Steigerung auf 26,8 Mio. Euro. Wie schon 2011 stehen zusätzlich 80 Mio. Euro im Rahmen eines Offensivprogramms für Universitäten und Fachhochschulen (FH) sowie Sondermittel für die Forschungsförderung in Höhe von 100 Mio. Euro (inklusive steuerliche Förderungen) zur Verfügung.

Das Gros der Mittel dieses Kapitels geht mit 2,85 Mrd. Euro in die Universitäten, ein plus von 14,3 Mio. Euro gegenüber dem Voranschlag 2011. Die Fachhochschulen erhalten 238,7 Mio. Euro, um 4,3 Mio. Euro mehr als 2011. Die dem Wirtschaftsministerium zugeordneten Forschungsmittel (Kapitel 33: Wirtschaft - Forschung) erhöhen sich um 3,9 Mio. Euro auf 100,8 Mio. Euro, die dem Infrastrukturministerium zur Verfügung stehenden Forschungsgelder (Kapitel 34: Verkehr, Innovation und Technologie - Forschung) steigen um 11, 6 Mio. Euro auf 382,4 Mio. Euro.

Im Bereich "Wissenschaft und Forschung" werden Rücklagen in Höhe von 36,9 Mio. Euro aufgelöst, die zur Gänze dem primär Grundlagenforschung fördernden Wissenschaftsfonds FWF zur Verfügung stehen sollen. Dieser soll damit 2012 über ein Budget in gleicher Höhe wie im laufenden Jahr verfügen. Die auf die Unterstützung angewandter Forschung fokussierte Forschungsförderungsgesellschaft FFG soll im kommenden Jahr 226,8 Mio. aus dem Bundesbudget erhalten, um 15,4 Mio. mehr als 2011.

Die Anhebung der Forschungsprämie von acht auf zehn Prozent wird laut Budgetbericht rund 80 Mio. Euro im Jahr 2012 kosten. Zudem ist im Zuge des Budgetbegleitgesetzes 2012 die Abschaffung des Deckels bei der Auftragsforschung geplant. Laut Budgetbericht betrug 2010 die ausbezahlte Forschungsprämie 330 Mio. Euro, in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres waren es 220 Mio. Euro.

(APA)