Cafe Rosa könnte ÖH-Chefin zu Fall bringen

Am 17. April entscheidet sich in einer Sondersitzung der Österreichischen Hochschülerschaft, ob Janine Wulz als Vorsitzende der ÖH abgewählt wird.

Sondersitzung moeglicher Abwahl oeHChefin
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Sondersitzung moeglicher Abwahl oeHChefin
(c) APA/GEORG HOCHMUTH (GEORG HOCHMUTH)

Das "antiklerikale" und "antikapitalistische" Studentenbeisl Cafe Rosa könnte Janine Wulz (Grüne und Alternative StudentInnen, GRAS) zum Verhängnis werden: Bei einer Sondersitzung der ÖH am 17. April entscheidet sich, ob Wulz als Vorsitzende der studentischen Bundesvertretung abgewählt wird. Die VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG) hat die Sitzung beantragt, da Wulz aus ihrer Sicht wegen ihrer Mitarbeit beim umstrittenen Cafe Rosa der ÖH Uni Wien nicht mehr tragbar sei. Als Gegenkandidatin hat die AG die derzeitige Vize-ÖH-Chefin Angelika Gruber (Verband Sozialistischer Student_innen, VSStÖ) nominiert, durch eine einfache Mehrheit würde sie zur neuen ÖH-Vorsitzenden.

Cafe Rosa

165.000 Euro wurden Ablöse für das Lokal auf der Währingerstraße nahe dem Hauptgebäude der Uni Wien bezahlt, dazu kamen 80.000 Euro für einen behindertengerechten Umbau. Bis Juni 2011 wurde 80.000 Euro aus Rücklagen zugeschossen, danach waren es weiter 45.000 Euro. Insgesamt sind bisher mehr als 443.000 Euro in das Cafe Rosa geflossen

In der ÖH-Bundesvertretung gibt es 96 Sitze, allerdings sind derzeit nur 92 besetzt. Die Koalition aus GRAS, VSStÖ, Fachschaftslisten (FLÖ) und Fraktion Engagierter Studierender (FEST) hält dabei mit 53 Mandaten eine satte Mehrheit (FLÖ: 15, GRAS: 14, VSStÖ: 12, FEST: 12). Demgegenüber stehen die AG (22), die Jungen Liberalen (JULIS; 3), der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS; 1) und der Kommunistische StudentInnenverband (KSV; 1) sowie 12 freie Mandatare. Unabhängig davon, wie die Wahl ausgeht, wird es Ende Juni einen plangemäßen Vorsitzwechsel geben und Martin Schott (FLÖ) den ÖH-Chefsessel einnehmen.

AG: "Abwahl durchaus realistisch"

AG-Bundesobmann Martin Brenner hält es für "durchaus realistisch", dass sich bei der "Abwahl durch Neuwahl" eine Mehrheit für Gruber finden könnte. Entscheidend dafür ist aus seiner Sicht das Stimmverhalten von FLÖ und FEST - und die Frage, ob Gruber im Falle einer Stimmenmehrheit die Wahl auch annehmen würde. Diese will sich dazu auf APA-Anfrage eigentlich nicht äußern, betont aber, dass sie hinter der Exekutive stehe.

Brenner appelliert unterdessen wie schon bei der Bundesvertretungssitzung am Freitag vergangener Woche an das "Gewissen aller Fraktionen", Wulz abzuwählen. Die VP-nahen Studentenvertreter orten beim mit rund 450.000 Euro von der ÖH Uni Wien geförderten Cafe Rosa u.a. eine Umgehung der Kontrolle durch das Wissenschaftsministerium und werfen der ÖH Uni Wien, wo Wulz zur Zeit der Cafe-Gründung als Wirtschaftsreferentin tätig war, verfehlte Investitionen und damit die Vergeudung von ÖH-Beiträgen vor.

(APA/Red.)

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