Studiengebühren: Studium an TU Wien bleibt gratis

Der Senat der Technischen Universität Wien hat sich mit großer Mehrheit gegen die autonome Einführung von Studiengebühren entschieden.

Studiengebuehren Studium anTU Wien
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Studiengebuehren Studium anTU Wien
(c) Fabry

An der Technischen Uni Wien wird auch im kommenden Wintersemester das Studium für alle Studenten kostenlos sein: Der Senat der Uni hat am Montagnachmittag in seiner Sitzung den Antrag des Rektorats, künftig in Eigenregie Studiengebühren einzuheben, mit einer großen Mehrheit abgelehnt. Das hat die Uni in einer Aussendung mitgeteilt. 19 Senatsmitglieder sprachen sich dagegen aus, nur sieben befürworteten den Antrag der Unileitung.

Das Uni-Rektorat hatte um eine Wiedereinführung von Studiengebühren in jener Form angesucht, wie sie vor der Aufhebung von Teilen der Studiengebührenregelung durch den Verfassungsgerichtshof (VfGH) eingehoben wurden. Bis zum Wintersemester 2011/12 mussten nur Nicht-EU-Bürger sowie Studenten, die die Mindeststudiendauer um mehr als zwei Semester überschritten haben, bezahlen. Durch umfangreiche Ausnahmeregelungen waren zuletzt rund 15 Prozent der Studenten beitragspflichtig. Das Sommersemester war mangels Einigung zwischen den Koalitionspartnern bereits für alle Uni-Studenten kostenlos.

Rektorin regiert enttäuscht

Die Rektorin der TU Wien, Sabine Seidler, rechnet nach der Abfuhr durch den Senat mit einer erneuten Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation ihrer Uni. "Aus finanzieller Sicht ist dieser Beschluss für die TU Wien außerordentlich schwierig", kommentierte sie die Abstimmung in der Aussendung. Die TU Wien hat Schulden und sich selbst einen rigiden Sparkurs verordnet, zuletzt wurde ein Aufnahmestopp in den vier Lehramtsstudien Mathematik, Chemie, Physik und Informatik ab dem Wintersemester 2012/13 angekündigt.

Seidler erklärte, dass die Uni ihr Jahresergebnis zwar von einem Minus von 18,6 Mio. Euro (Jahresabschluss 2010) auf minus 3,3 Mio. Euro (2011) verbessern konnte. Für 2012 müsse man nun wieder von einer Verschlechterung ausgehen, da der Wegfall von ca. 3,8 Mio. Euro jährlich an Studiengebühren nicht durch weitere kurzfristige Sparmaßnahmen kompensiert werden könne. Sie appellierte an die Politik, in der Frage von Studiengebühren für Rechtssicherheit zu sorgen.

ÖH zeigt sich erfreut

Naturgemäß positiv reagierte die HochschülerInnenschaft (ÖH) an der TU. "Wir sind sehr erfreut, dass der Versuch des Bundesministerium einen Keil in die Gemeinschaft der Universitätsangehörigen zu treiben, missglückt ist", so der Vorsitzende Martin Olesch (Fachschaftslisten, FLÖ) in einer Aussendung. Der Senat habe mit seiner Entscheidung Verantwortungsbewusstsein bewiesen, so die Studentenvertreter. Durch die Ablehnung des Antrags aus dem Rektorat sei finanzieller Schaden von der Uni abgewendet worden, da diese wegen des hohen Risikos auf Klagen ein Vielfaches der eingehobenen Studiengebühren zurückstellen hätte müssen und die finanziell angespannte Situation der TU Wien sich dadurch weiter zugespitzt hätte.

An der TU Graz wird der Senat sich heute Nachmittag mit der Frage autonomer Studiengebühren befassen, in den nächsten Tagen und Wochen stehen an acht weiteren Unis Entscheidungen über Anträge der Rektorate an. Bereits am Mittwoch (9.5.) wird an der Wirtschaftsuni und an der Uni Klagenfurt abgestimmt, am 15. Mai an der Uni Salzburg, am 16. Mai an der Uni Graz und am 30. Mai an der Veterinärmedizinischen Uni in Wien. Noch nicht fix ist, wann an der Uni Innsbruck, der Medizin-Uni Wien und der Kunstuni Graz entschieden wird. An der größten Hochschule des Landes, der Uni Wien, wurde bereits Ende April vom Senat die Einhebung von Studiengebühren in Eigenregie fix gemacht.

Neben der TU Wien wird auch an der Akademie für Bildende Kunst, der Uni für Angewandte Kunst, der Wiener Musik-Uni, der Medizin-Uni Innsbruck und an der Montanuniversität in Leoben das Studium im Wintersemester kostenlos sein.

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