ÖH-Wahl: Keine Plakatständer mehr vor Uni Wien

24.04.2013 | 13:24 |   (DiePresse.com)

Plakatständer für die ÖH-Wahlen sind auf öffentlichem Grund in Wien nicht erlaubt. Die MA48 räumte sie. Anderswo werden sie dagegen geklaut.

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Keinen guten Stand haben derzeit Plakatständer von Studentenfraktionen, die für die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH; 14- bis 16. Mai) werben: Während sie mancherorts geklaut werden (und sich dann beispielsweise im Wald wiederfinden) gibt es vor dem Hauptgebäude der Uni Wien und dem Neuen Institutsgebäude (NIG) überhaupt keine Plakatständer.

Die bereits platzierten Ständer wurden vergangene Woche von der MA 48 wieder entfernt, insgesamt waren es 70 Stück. Der Grund: Die Ständer befanden sich nicht auf Uni-, sondern öffentlichem Grund - und dort darf in Wien außer für u.a. Nationalrats-, Landtags- und Bundespräsidentenwahl bzw. Volksbefragungen nicht per Plakatständer geworben werden. Sobald jemand die illegalen Ständer meldet, muss die MA 48 deshalb anrücken und sie einsammeln.

"Wir werden da nicht selbstständig aktiv", betonte MA-48-Chef Josef Thon im Gespräch. Doch sobald jemand bei den Behörden Meldung erstattet, weil er sich von den Plakatständern gestört fühlt, müsse die Abteilung aktiv werden. Eine Premiere sei die Räumungsaktion im übrigen nicht, betonte Thon. "Das hat es immer schon gegeben, auch bei den ÖH-Wahlen."

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(APA/Red.)

 
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