ÖH-Wahl: Keine Plakatständer mehr vor Uni Wien

24.04.2013 | 13:24 |   (DiePresse.com)

Plakatständer für die ÖH-Wahlen sind auf öffentlichem Grund in Wien nicht erlaubt. Die MA48 räumte sie. Anderswo werden sie dagegen geklaut.

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Keinen guten Stand haben derzeit Plakatständer von Studentenfraktionen, die für die Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH; 14- bis 16. Mai) werben: Während sie mancherorts geklaut werden (und sich dann beispielsweise im Wald wiederfinden) gibt es vor dem Hauptgebäude der Uni Wien und dem Neuen Institutsgebäude (NIG) überhaupt keine Plakatständer.

Die bereits platzierten Ständer wurden vergangene Woche von der MA 48 wieder entfernt, insgesamt waren es 70 Stück. Der Grund: Die Ständer befanden sich nicht auf Uni-, sondern öffentlichem Grund - und dort darf in Wien außer für u.a. Nationalrats-, Landtags- und Bundespräsidentenwahl bzw. Volksbefragungen nicht per Plakatständer geworben werden. Sobald jemand die illegalen Ständer meldet, muss die MA 48 deshalb anrücken und sie einsammeln.

"Wir werden da nicht selbstständig aktiv", betonte MA-48-Chef Josef Thon im Gespräch. Doch sobald jemand bei den Behörden Meldung erstattet, weil er sich von den Plakatständern gestört fühlt, müsse die Abteilung aktiv werden. Eine Premiere sei die Räumungsaktion im übrigen nicht, betonte Thon. "Das hat es immer schon gegeben, auch bei den ÖH-Wahlen."

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(APA/Red.)

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13 Kommentare

Verstehe ich das richtig?

Wenn ich einen Ständer habe, muss ich das melden??

Re: Verstehe ich das richtig?

nein nein...
wenn sie einen ständer haben und das stört jemand anderen der es dann meldet - DANN kommt die ma 48 und.....

Re: Verstehe ich das richtig?

Ja, an die Waffenbehörde!

Re: Verstehe ich das richtig?

Ja am besten mit Foto

Re: Verstehe ich das richtig?

lol

meine Güte

... lasst doch die Kinder alle demokratierelevanten Dinge spielen - schadet das irgendwem ? und sie werden ja ohnehin so schnell groß. Bisserl eine kleine Rauferei um Ständer - gegenseitig sich anzeigen usw. - wenn sich meine Gruppe alter Studentenvertreter trifft, kann man heute noch so herrlich in Erinnerungen schwelgen, was man sich gegenseitig angetan hat - wie bei einem Treffen alter 'Kämpfer'

Sämtliche Wahlwerbung entgültig verbieten!

Das Spart Geld und Müll.

Re: Sämtliche Wahlwerbung entgültig verbieten!

Genau, alles was dem Otto Normalverbraucher nicht passt, muss man verbieten.

Wider dem Verbotswahn !

Re: Re: Sämtliche Wahlwerbung entgültig verbieten!

Geh schauns, wir suchen doch nur eine Möglichkeit zu verhindern, dass mit Steuergeld Plakatwahnsinn betrieben wird. Wenn man sich zu Wahlzeiten den Ring in Wien ansieht, findet ja fast kein Hund mehr einen Baum zum urinieren. Und - was denken sich den da die Modells auf den Plakaten??? Das ist na nicht schön!

PR Abteilungen die mit Steuermitteln finanziert sind verbieten - bitte - danke

freundlichst, Ihr
Eco

Re: Re: Re: Sämtliche Wahlwerbung entgültig verbieten!

Wahlwerbung zu verbieten wäre per se ein Verfassungsbruch (Meinungsfreiheit !) sowie eine abartige Einschränkung der Freiheit des Einzelnen.

Wahlwerbung durch Diebstahl (= Steuergeld) finanziert ist schlecht, keine Frage. Da sollte man die Finanzierung hinterfragen.
Wahlwerbung durch Spenden und Mitgliedsbeiträge finanziert ist vollkommen in Ordnung. Alles andere wäre ein perverser Verbotswahn.

Re: Re: Re: Sämtliche Wahlwerbung entgültig verbieten!

Halbe Sachen bei der Subventionierung (= Gesinnungsterror) gibts nicht. Entweder der Staat hört auf, zu subventionieren oder er subventioniert alles. Ich bin für die erstere Variante.

PS: Die JuLis finanzieren ihre Wahlplakate selbst (Außer das was sie, wie jede andere Partei auch, vom Staat bekommen).

Gottseidank

... müssen sich die Fraktionen doch auf mehr Inhalte und weniger auf Sprücheklopfen konzentrieren. Zustimmung!

Re: Gottseidank

Ein frommer, aber naiver Wunsch...

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