ElefantInnenrunde: Die bunte ÖH-Welt im Zeitraffer

Innerhalb von zehn Minuten haben sich die zehn Spitzenkandidaten der ÖH-Fraktionen vorgestellt. Dann war klar: Die Interessen der Studierenden könnten nicht unterschiedlicher sein.

Schon nach der Vorstellungsrunde bei der „ElefantInnenrunde“ der Hochschülerschaft war klar: Unterschiedlicher könnten die Ideen und politischen Einstellungen der vier Spitzenkandidatinnen und der sechs Spitzenkandidaten, die zur ÖH-Wahl am 14. bis 16. Mai antreten, gar nicht sein. Dabei wurden ihnen von Moderator Armin Wolf lediglich 60 Sekunden für ihr Eingangsstatement gewährt. Doch allein diese Statements ließen erahnen, wie bunt die Welt der Unipolitik ist.

Da redete Uni-Pirat Marcus Hohenecker davon, dass neue technische Errungenschaften endlich auch an den Universitäten ankommen sollten (Stichwort: Online-Streams) und Florian Kraushofer von den Fachschaftslisten (FLÖ) von der Wichtigkeit der politischen Unabhängigkeit. Alexander Schierhuber, der Spitzenkandidat des Rings Freiheitlicher Studenten (RFS), kritisierte die Zwangsmitgliedschaft in der ÖH und die Vertreterin des Verbands sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) Julia Freidl forderte, dass der 24. Geburtstag wieder ein Freudentag werden sollte und damit einhergehend faire Beihilfen für Studierende.

Der diesjährige ÖH-Wahlkampf ist nicht zuletzt eines: schmutzig. Was die Presse schon vor einer Weile prognostiziert hat, ist mittlerweile Realität geworden. Es geht nicht mehr nur um einen (fairen) Wettstreit der Argumente, sondern bisweilen auch darum, wer am dreistesten ist – oder wer den politischen Gegner am geschicktesten in den Dreck zieht. (c) GEPA pictures (GEPA pictures/ Ch. Kelemen)

Ganz vorne auf der Liste steht der Skandal um das gescheiterte Studibeisl Cafè Rosa, in dem bislang 500.000 Euro versickerten. Die rechten ÖH-Fraktionen weiden das genüsslich aus. Allen voran die FPÖ-Studenten: Sie haben Anzeige gegen die ÖH Uni Wien eingebracht. Ein weiterer Vorwurf: Die ÖH habe das (wahltaktisch motivierte) Angebot des RFS ausgeschlagen, das Lokal für einen Abend zu mieten und habe so auf 2000 Euro verzichtet. (c) APA/HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)

Allerdings: Kaum beschloss die ÖH Uni Wien – offenbar nach langem internen Hin und Her –, die vom RFS daraufhin angebotene Spende in Höhe von 1500 Euro anzunehmen, relativierte der RFS sein Angebot: Man wolle dieses Geld nun doch nicht sofort übergeben – sondern erst nach Veröffentlichung des ÖH-Jahresabschlusses. Man vermute, dass die Verluste beim Café Rosa mittlerweile bei einer Million Euro lägen.

Die Aktionsgemeinschaft, die übrigens ebenfalls Geld für einen Abend im Café Rosa anbot – sie plakatieren sogar eine detaillierte Aufstellung des versickerten Geldes –, hat indes an mehreren (internen) Fronten zu kämpfen. Gleich in zwei offenen Briefen – einmal am Juridicum der Uni Wien, einmal an der Wirtschaftsuni – prangerten ÖH-Funktionäre (einer davon sogar Ex-AG-Mitglied) die Arbeitsweise der Fraktion an.

Die Homepage des Cafés ist jedenfalls inzwischen offline. Statt Infos über das Café Rosa reitet seit Kurzem ein Mädchen auf einem rosaroten Einhorn über einen bunt-blinkenden Regenbogen. Auch das könnte mit einer Wahlkampfaktion zu tun haben: Denn auf Plakaten der grünen und der roten Studenten sind Sticker mit sogenannten QR-Codes aufgetaucht, die User direkt auf die Webseite des bankrotten Cafés führten.

Wirklich unsaubere Tricks gibt es vor allem im Bezug auf die Plakate der ÖH-Fraktionen. Da wäre einmal die Tatsache, dass Plakate oder Plakatständer einzelner Fraktionen von Konkurrenten aus der Stadt entfernt werden, wie das zuletzt den Jungen Liberalen (JuLis) passierte: Sie fanden zwei Dutzend ihrer Plakatflächen am Wiener Leopoldsberg wieder – mitten im Wald. Täter: unbekannt.

Bekannt waren die Täter indes an der Uni Graz: Einige Mitglieder der Aktionsgemeinschaft seien am Uni-Gelände bei dem Versuch angetroffen worden, die Plakatständer der Fachschaftslisten (FLUG) zu entwenden, kritisierte die FLUG zuletzt – was sie (einen Anflug von Wahlkampftaktik darf man ihr dabei wohl auch unterstellen) dazu bewog, drei Wochen vor der Wahl noch die Koalition mit der AG aufzukündigen.

Ebenfalls alles andere als sauber ist das Plakat-Design, das die Aktionsgemeinschaft an der Wiener Wirtschaftsuni gewählt hat: Der orange Kreis ähnelt frappant dem, der auch auf den Plakaten der (AG-geführten) ÖH-Exekutive an der WU zu finden ist. Der Vorwurf: Die AG unterscheide absichtlich nicht zwischen der Arbeit als ÖH-Vertretung und jener als politische Fraktion.

Und das ist gar nicht einmal ein Einzelfall: Auch an der Uni Graz fährt die Aktionsgemeinschaft eine ähnliche Strategie: Die Plakate der Fakultätsvertretung Jus und die Wahlplakate der AG sind täuschend ähnlich: selbes Farbkonzept, schwarz gekleidete Protagonisten auf beiden Plakaten, und dazu noch eine zum Verwechseln ähnliche Schriftart.

Vor dem Hauptgebäude der Uni Wien und dem Neuen Institutsgebäude (NIG) stehen indes überhaupt keine Wahlplakate mehr. Der Grund: Plakatständer für die ÖH-Wahlen sind auf öffentlichem Grund in Wien nicht erlaubt. Die MA48 räumte sie. Allerdings werden die Mistkübler in solchen Fällen nicht von selbst aktiv - sondern erst, wenn jemand den Fall meldet. Wer es in diesem Fall war, das ist nicht klar.(beba) (c) Die Presse (Clemens Fabry)

Homogener waren die Ansichten da schon beim Thema Studiengebühren. Hier scherte lediglich eine Fraktion aus: die Jungen Liberalen (JuLis). Sie setzen sich für nachgelagerte Studiengebühren ein. Sprich: Zur Kasse sollen die Studierenden erst nach Ende des Studiums gebeten werden. Die Argumentation von Spitzenkandidatin Claudia Gamon: „Es gibt eben auch unangenehme Wahrheiten. Es sollte Akademikern zumutbar sein, dass sie das verstehen“. Alle anderen Diskutanten konnten oder wollten das dennoch nicht nachvollziehen. Anna Lena Bankel war eine davon. Die Spitzenkandidatin der Fraktion Engagierter Studierender (FEST) sprach sich sogar für die Abschaffung der Studiengebühren an Fachhochschulen aus („Die Fachhochschulen haben Studiengebühren genauso wenig verdient wie die Universitäten“).

Armin Wolfs Argument, dass an den FH trotz der Studiengebühren die soziale Durchmischung besser sei, wurde quasi in der Luft zerrissen. Das sei nicht vergleichbar argumentierten Bankel und Freidl. Fachhochschulen würden etwa häufiger berufsbegleitende Studiengänge anbieten und seien allein schon deshalb für viele Studenten leichter zugänglich. Eine Rolle würden auch die Standorte – FH befinden sich oft in ländlichen Regionen – spielen.

Bankel: "Kunstunis sind langweilige Orte"  

Fehlen durfte aber auch das zweite dominierende hochschulpolitische Thema nicht: die Zugangsbeschränkungen. Wenig überraschend befürworteten die JuLis auch diese. Diesmal erhielten sie aber Unterstützung. Denn auch die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft wünscht sich Zugangsbeschränkungen in überlaufenen Massenfächern. Was für die einen ein Gebot der Stunde ist, ist für die anderen „fatal“. So sieht das etwa Lukas Fasching vom Kommunistischen StudentInnenverband (KSV). Klemens Herzog vom Kommunistischen StudentInnnenverband Linke Liste (KSV-LiLi) wollte in dem Zusammenhang gleich über „die Bildung im Kapitalismus“ diskutieren.

Armin Wolf bremste die Dikussionslust und versuchte die Studenten-Vertreter mit einer anderen Frage auf Glatteis zu führen. Er wollte wissen, warum an den Kunstuniversitäten die Zugangsbeschränkungen quasi widerstandslos akzeptiert werden. Erstmals machte sich am Podium leichte Unsicherheit breit. FEST-Spitzenkandidatin und Kunstuni-Studentin Anna Lena Bankel meldete sich zu Wort und versuchte zu erklären, warum Zugangsbeschränkungen auch an Kunstunis keine gute Sache seien. Ihre eigene Erfahrung zeige: „Zugangsbeschränkungen schaffen überhaupt keine Exzellenz“. An Kunstunis würden vor allem viele Studierende aus einem guten sozialen Umfeld studieren. Und: „Genau das macht sie zu einem der langweiligsten Orte“.

Keine Wahrsager unter Studenten 

Provoziert hat Armin Wolf aber auch mit anderen Fragen. Die grünen und alternativen Studierenden der Gras sowie die roten Studierenden des VSStÖ fragte er, wann es endlich wieder einen männlichen Spitzenkandidaten geben werde. Eine konkrete Antwort blieben beide schuldig. Gras-Kandidatin Viktoria Spielmann sagte dazu nur so viel: Es brauche aktive Frauenförderung.

Die umgekehrte Frage ging an die ÖVP-nahe Aktionsgemeinschaft und die freiheitlichen Studenten. Hier kandidieren gewöhnlich männliche Kandidaten. Die Antwort fiel ähnlich vage aus. „Ich bin kein Wahrsager und kann das nicht voraussagen“, sagte AG-Spitzenkandidat Florian Lerchbammer.

Auch das bankrotte Café Rosa durfte in der Diskussion nicht fehlen. Die Umstände waren ohnehin klar: das Projekt der linken ÖH-Spitze der Uni Wien ist gescheitert und hat dabei 500.000 Euro gekostet. Überrascht hat lediglich eine Aussage. Und zwar jene von Gras-Spitzenkandidatin Spielmann. Auch wenn es im Zuge des Skandals um das Café Rosa zu einer rechtskräftigen Verurteilung beteiligter Personen kommen sollte, würde man diese nicht aus der Fraktion ausschließen, so die klare Ansage. Allein: Davon sei ohnehin nicht auszugehen, so Spielmann.

Der wohl wichtigste Appell kam zum Schluss und zwar von Armin Wolf: „Gehen Sie zur Wahl“, sagte er in Richtung der Studierenden.