ÖH-Wahl: Finale Phase bei den Koalitionsgesprächen

(c) Die Presse (Clemens Fabry)
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Noch am Dienstag Abend könnte klar sein, wie es mit der Variante Junos-AG-FLÖ aussieht.

Chaotisch laufe es derzeit ab, hört man aus den Reihen der ÖH-Funktionäre. Immerhin gehen die Verhandlungen über die neue Führung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) in die finale Phase. Noch sind drei Koalitionsvarianten im Rennen, insgesamt verhandeln sechs Fraktionen über die verschiedenen Konstellationen der künftigen ÖH-Exekutive.

Zumindest über eine Variante könnte es schon am Dienstag Abend Klarheit geben. So soll ein Treffen zwischen den NEOS-Ablegern JUNOS, der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft und den Fachschaftslisten (FLÖ) stattfinden. Unter allzu gutem Stern steht das aber nicht: Immerhin ist der pinke Spitzenkandidat Niko Swatek von den FLÖ zu den Junos übergelaufen, Untergriffe inklusive. Mit der Vertrauensbasis sieht es hier also nicht gut aus – es sei denn, er räumt den Posten.

FLÖ sind einzige Konstante

Einen gewissen Hebel hätten die FLÖ jedenfalls: Sie sind die einzige Konstante in den drei Koalitionsvarianten. Möglich wäre die Neuauflage des bisherigen linken ÖH-Exekutive aus GRAS, VSStÖ, FLÖ und FEST, sie käme auf 29 Mandate. Das hätte aber auch die Koalition aus AG, JUNOS und FLÖ. Über 31 Stimmen würden AG, VSSTÖ und FLÖ verfügen. Die Fachschaftslisten halten sich jedenfalls bedeckt: Man entscheide sich für jene Konstellation, in der man die eigenen Themen am besten unterbringen könne, heißt es.

Was den roten VSStÖ angeht, ist es kein Geheimnis, dass sie eine Neuauflage der bisherigen linken Exekutive einer Zusammenarbeit mit der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft vorziehen würden. Die GRAS wünschte sich gleich nach der Wahl wieder eine linke ÖH-Spitze inklusive Chefsessel (und sie ist nur in dieser Variante vertreten). Auch die ursprüngliche FH-Fraktion FEST hat nur diese Chance. Tatsächlich gibt es in dieser Variante die größte programmatische Nähe.

Bis Ende der Woche soll klar sein, wie es aussieht, hört man. Es könnte allerdings auch etwas länger dauern: Endgültig stehen muss die neue Spitze der HochschülerInnenschaft am 26. Juni. Dann findet die konstituierende Sitzung der Bundesvertretung statt.

(APA/red.)

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