Die ÖH-Exekutive sieht aus wie bisher. Mit dem Vorsitz wechseln sich aber VSStÖ und Fachschaftlisten ab.
Mehr als vier Wochen nach der Wahl zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) ist nun fix, wer die Spitze der Studierendenvertretung stellen wird: Auch in den kommenden zwei Jahren wird es eine linke Koalition geben, die die 325.000 österreichischen Studierenden vertreten wird. Das gaben die vier koalierenden Fraktionen am Donnerstag bekannt.
Zusammenarbeiten werden wieder die grün-alternativen Studenten der Gras, der rote VSStÖ, die unabhängigen Fachschaftslisten (FLÖ) und die ursprüngliche FH-Fraktion Fest. Sie kommt auf 29 Mandate in dem – nach einer Reform auf 55 Mandate verkleinerten – österreichischen Studierendenparlament.
Gras fällt um Vorsitz um
Interessant: Die stimmenstärkste der vier Fraktionen – die grün-alternative Gras – bekommt nicht den Chefposten. Laut einer Aussendung der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG) teilen sich VSStÖ und FLÖ den Vorsitz. Zunächst soll FLÖ-Vertreter Philip Flacke für ein Jahr den Vorsitz übernehmen, anschließend die VSStÖ-Vertreterin Lucia Grabetz. Der 35-jährige Psychologiestudent Flacke wäre damit der erste deutsche ÖH-Vorsitzende.
Ein Grund dafür: Sowohl FLÖ als auch VSStÖ hatten auch andere Optionen für eine Koalition. Im Spiel waren drei Varianten: Neben der linken Koalition hätten auch AG, Junos und FLÖ sowie AG, VSStÖ und FLÖ eine Mehrheit erreicht. Dementsprechend turbulent dürften auch die Verhandlungen gewesen sein. Dem Vernehmen nach war bereits fast eine AG-FLÖ-Junos-Koalition paktiert worden. Offiziell wird das Vorsitzteam am Freitag bei der konstituierenden Sitzung gewählt.
Die Gras versucht, ihren Verzicht so zu argumentieren: Man habe sich von vornherein auf eine linke Exekutive festgelegt und nur darüber verhandelt. Man sei nun inhaltlich stark vertreten und sehe die Postenvergabe eher als irrelevant an. Immerhin si das Vorsitzteam ein gleichberechtigtes Team, dessen vier Vertreter sich auch nach außen hin ständig abwechseln würden.
AG sieht „Krise der ÖH“
Die AG – die bei der Wahl die meisten Stimmen erhalten hatte, aber wieder nicht in der Exekutive ist -, sieht die ÖH „in ihrer größten Krise“. Durch die „Postenschacherei“ bei der Vergabe des Vorsitzes würden sich die Studenten „noch weniger vertreten fühlen“. Die AG selbst wollte „zumindest als Kontrollinstanz“ in die Exekutive. Das hätten die linken Fraktionen verhindert.
Die Aktionsgemeinschaft hatte bei der Wahl 26,74 Prozent der Stimmen gemacht (16 Mandate). Es folgten die grün-alternativen Studenten der Gras (20,06, zwölf Mandate), der rote VSStÖ (14,95, acht Mandate) sowie die FLÖ (12,67, sieben Mandate).
(beba/APA)
