Wenn die Jungen Grünen bei der ÖH-Wahl antreten, müssen sie die Partei verlassen. Sie seien eine Splittergruppe, "lauter kleine Kurz-Kopien".
Die Jungen Grünen müssen bis Ende März von ihren Plänen Abstand nehmen, bei der ÖH-Wahl mit einer eigenen Liste gegen die Grüne Studentenorganisation Gras anzutreten. Ansonsten droht den Verantwortlichen der Rauswurf bei den Grünen. Das hat der Erweiterte Bundesvorstand der Grünen Österreichs am Freitag bei einer Sitzung in Salzburg beschlossen.
"Wir schätzen und respektieren die engagierte politische Arbeit der vielen Aktivisten bei den Jungen Grünen sehr", erklärte Grünen-Bundesgeschäftsführer Robert Luschnik am Samstag. Ein "kleiner Kreis" von Funktionären habe aber "nicht zu akzeptierende Fehlentscheidungen" getroffen und fahre bewusst eine Eskalationsstrategie.
Der erweiterte Bundesvorstand der Grünen hat daher den Beschluss gefasst, dass die Jungen Grünen für die weitere Anerkennung als Jugendorganisation der Partei bis 31. März einige Voraussetzungen erfüllen muss, um das Vertrauen wiederherzustellen, so Luschnik. Dazu gehört insbesondere der Verzicht auf jegliche Aktivitäten gegen die Gras.
Splittergruppe der Grünen Studenten Gras
Die Jungen Grünen mit Flora Petrik an der Spitze hatten Grünen-Parteichefin Eva Glawischnig zuletzt vorgeworfen, durch Ausüben von Druck und Erpressung verhindern zu wollen, dass die Jugendorganisation die neue Liste Grüne Studierende bei den Wahlen zur Österreichischen Hochschülerschaft unterstützt.
Die grünen Studierenden hatten sich im Herbst 2016 von den Grünen und Alternativen StudentInnen (Gras) abgespalten. Am Wochenende halten sie in Graz ihren Bundeskongress ab, bei dem sie entscheiden, ob und auf welchen Ebenen sie bei den ÖH-Wahlen von 16. bis 18. Mai kandidieren werden.
"Das sind lauter kleine Kurz-Kopien"
Der grüne Europaabgeordnete Michel Reimon, der auch dem Erweiterten Bundesvorstand angehört, lieferte Freitagabend in einem epischen Facebook-Eintrag tiefe Einblicke in den seit längerem schwelenden Konflikt. Laut Reimon gehe es einer Gruppe innerhalb der Jungen Grünen um Macht, Einfluss, und Geld. "Das sind lauter kleine Kurz-Kopien. Karrieristen, keine Revolutionäre", so Reimon. Dafür sei man auch bereit, die Partei zu schädigen. Der EU-Parlamentarier verwies auf Attacken der Jungen Grünen auf Alexander Van der Bellen im Bundespräsidentschaftswahlkampf sowie die jüngsten Angriffe gegen Parteichefin Glawischnig.
"Unsere ÖH-Fraktion ist die Gras und nur die Gras. Jeder kann kandidieren wie er oder sie will - aber wenn dabei unsere Markenrechte absichtlich verletzt werden, um Wähler zu täuschen, werden wir uns juristisch wehren", erklärte Reimon. Lenken die Jungen Grünen nicht ein, wird ihnen mit 31. März der Status als offizielle Jugendorganisation der Grünen aberkannt.
Die Sprecherin der Jungen Grünen gab sich schockiert und sprach am Samstag von einem "politischen Armutszeugnis".
(APA)
