Frontex an der griechisch-türkischen Grenze: Was es kostete, was es brachte.

Seit Ende Oktober vergangenen Jahres unterstützt die EU-Grenzschutzagentur Frontex Griechenland bei der Kontrolle eines besonders porösen Teils seiner Grenze zur Türkei. 175 Grenzschutzbeamte aus 25 EU-Staaten sind im Zug der Operation "RABIT 2010" noch bis Ende nächster Woche im Einsatz. Daran wird nahtlos die neue Operation "Poseidon 2011" anschließen, die sich verstärkt auf die Seegrenze konzentrieren und um rund ein Fünftel kleiner sein wird.

Was also hat der Einsatz von Frontex an der Grenze zur Türkei gebracht? Gestern, Mittwoch, legte die Agentur eine vorläufige Bilanz vor. Als die Grenzer aus den anderen EU-Staaten nach Griechenland kamen, wurden pro Tag im Durchschnitt 250 illegale Grenzgänger gefasst. Diese Zahl sank auf rund 80 pro Tag im Jänner.

In diesen vier Monaten seit Ende Oktober griffen die Frontex-Beamten rund 11.000 irreguläre Zuwanderer auf. Sie schnappten zudem 31 kriminelle Schlepper. Die meisten der aufgegriffenen Einwanderer gaben an, aus Afghanistan, Pakistan, Somalia oder den Palästinensergebieten zu stammen. Frontex vermutet allerdings, dass die meisten Flüchtlinge tatsächlich aus Afghanistan, Pakistan, Bangladesch, Irak, Marokko und Algerien kommen.

Die Gesamtkosten von "RABID 2010" betragen laut Frontex 3,5 Millionen Euro; dieses Geld stammt aus dem EU-Budget, und damit werden den 25 Mitgliedstaaten (darunter Österreich) die Kosten für die Bereitstellung von Personal und Material abgegolten.

Wieso versuchen so viele Marokkaner und Algerier, über die Türkei in den Schengen-Raum zu kommen? Das klingt doch nach einem ziemlichen Umweg. Frontex hat darauf eine einfache Antwort: Vergangenes Jahr hob die Türkei die Visumspflicht für die Bürger zahlreicher nordafrikanischer Staaten auf. "Einige Billigfluglinien haben daraufhin sofort regelmäßige Verbindungen in die Türkei angeboten", sagte ein hoher Frontex-Beamter am Mittwoch in Brüssel. Das hatte den unerwünschten Nebeneffekt, dass der Strom der Asylwerber aus dem Maghreb fortan über eine schwache Stelle in der griechisch-türkischen Grenze zu fließen begann.

Angesichts der Umwälzungen in Nordafrika wird Frontex wohl noch länger an der EU-Grenze zur Türkei arbeiten müssen. Das erfordert letztlich mehr Solidarität der nationalen Innenminister; den sie stellen die Hubschrauber, Flugzeuge, Nachtsichtgeräte und Beamten bereit. Und oft sind sie nicht sehr hilfsbereit. "Wir haben einen Pool mit je 25 Flugzeugen und Hubschraubern sowie rund 100 Schiffen", sagte der Frontex-Beamte. "Aber wenn wir dann schauen, wann wir dieses oder jenes Gerät anfordern können, heißt es oft: Dieses Schiff kann nur von Jänner bis März eingesetzt werden, dieser Hubschrauber ist für gebirgiges Gelände nicht geeignet."