Funkloch auf der Regierungsbank im Nationalrat?

29.01.2013 23:32 |  von Anneliese Rohrer

Verbindung zwischen "Sender" (Abgeordnete zum Nationalrat) und "Empfänger" Regierungsmitglieder nicht möglich? Das seltsame Akustikproblem im Plenum des Nationalrats. Bericht einer zufälligen Entdeckung, warum Anton Benya "Halt's die Goschn" gesagt haben könnte.

Es gibt immer noch Überraschungen. Der pure Zufall wollte es, dass am Donnerstag letzter Woche im Nationalrat die Antwort auf eine Frage auftauchte, die sich seit Jahrzehnten auf der Journalistenloge des Plenums stellt: Wieso glauben Mitglieder der Bundesregierung - in jeder Konstellation - buchstäblich hinter dem Rücken der Mandatare vor ihnen , Gleichgültigkeit, Unaufmerksamkeit, Arbeitseifer mit Unterlagen etc. demonstrieren und auf Debattenbeiträge gar nicht eingehen zu können? Ganz einfach: Weil sie offenbar „oben" auf der Regierungsbank nicht alles verstehen was „unten" am Rednerpult gesagt wird, wahrscheinlich oft nur Wortfetzen hören. Das ermüdet und kann schon ein ADS bewirken, also ein Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom.
Letzte Woche gab es im randvollen Plenum eine Podiumsdiskussion zum Thema „Bedeutung der Serviceclubs für unsere Gesellschaft - heute und morgen". Die Diskutanten und ich als Moderatorin saßen „oben". Was Sozialminister Rudolf Huntsdorfer etwa „unten" zu sagen hatte, war bis auf einzelne Wörter nicht verständlich - genauso wenig wie die Ausführungen der Vertreter der Serviceorganisationen sofern sie im normalen Tonfall sprachen - bei Null-Lärmpegel.
Das kann doch nicht sein. Im tiefen Misstrauen dem eigenen Hörvermögen gegenüber holte ich Erkundigungen ein. Doch, das sei seit Jahrzehnten so, hieß es. Regierungsmitglieder müssten sich weit vor über die Bank beugen, um Abgeordnete wirklich zu verstehen - es sei denn irgendwer brüllt dort unten am Rednerpult wieder oder ist von Natur aus mit einer gewaltigen Stimme ausgestattet. Wie das denn möglich sei? Man habe keine Möglichkeit gefunden, die Stimmen der Mandatare per Lautsprecher gewissermaßen nach „hinten" zu verstärken.
Kein Wunder also, wenn Regierungsmitglieder in stundenlangen Debatten wegdösen, unter der Bank SMS verschicken, Akten erledigen oder ins Leere starren. Nur entspricht die Tatsache, dass dieses technische Problem nicht gelöst wurde, ungefähr dem Verständnis der parlamentarischen Demokratie hierzulande und dem Stellenwert der Meinung der Abgeordneten. Nur zum Vergleich: Im Bundestag in Berlin sprechen die Mandatare die vor ihnen sitzenden Regierungsmitglieder direkt an und haben diese nicht wie in Wien sozusagen im Nacken.
Fassungslos, dass ein modernes Parlament eine so simple technische Frage nicht befriedigend lösen kann, also eine Zusatzerkundigung in der Pressestelle: Existiert diese akustische Gleichgültigkeit zwischen Regierung und Nationalrat wirklich? Ja, das kann schon sein. Gibt es wenigstens für die Präsidenten hoch oben auf ihrem Pult einen Zusatzlautsprecher? Keine Ahnung, man werde sich erkundigen. Diese Erkundigung führte zur Versicherung, dass es für die Präsidenten noch nie Akustikprobleme gegeben habe. Für die Regierung wurde folgendes festgehalten: „Laut Parlamentsdirektion wurde die Akustik im NR-Saal wohl vor gut zehn Jahren erneuert, sie befindet sich allerdings nicht auf dem letzten Stand der Technik. Das bedeutet, dass die Verständlichkeit abnimmt, wenn der Lärmpegel steigt bzw. wenn jemand weniger Redepraxis hat oder zu weit von den Mikrofonen entfernt ist. Vielleicht hat das bei der vorwöchigen Veranstaltung mit eine Rolle gespielt. Beschwerden seitens Mitgliedern der Bundesregierung gab es bis jetzt jedenfalls nicht. Es ist also nicht so, dass das Parlament an der Regierung vorbeireden und von dieser nicht gehört würde.
Eine Aufrüstung der Tonanlage wäre relativ teuer, angesichts der bevorstehenden Generalsanierung wäre eine solche Investition jetzt nicht zu verantworten. "
Also ein Funkloch auf der Regierungsbank des Nationalrates? Ein solches wird als „ räumlicher Bereich, in dem eine Verbindung zwischen einem Sender und einem Empfänger nicht möglich ist," definiert. Wie treffend! Wie bezeichnend für das reale Verhältnis Regierung-Parlament. So ist das aber in der Verfassung nicht gemeint!
Laut Pressestelle nimmt also die Verständlichkeit ab, wenn der Lärmpegel steigt. Wahrscheinlich wollte deshalb im März1972 - also lange vor der offenbar nicht geglückten Erneuerung der Anlage vor zehn Jahren - der ehemalige ÖGB-Chef und Nationalratspräsident Anton Benya gar nichts mehr von den Abgeordneten hören. Sein „Halt's die Goschn, ös Trotteln wurde berühmt.

Rohrers Reality-Check

Die Autorin

  • Anneliese Rohrer
    geboren 1944, war von 1974 bis 2005 bei der "Presse" als innenpolitische Journalistin, Ressortleiterin Innen- und Außenpolitik tätig. Seit 2009 ist sie Kolumnistin bei der "Presse".

Hinweis

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