Versteckspiel im Nationalrat: Now you see me, now you don't

Während Faymann und Spindelegger Parlament und Öffentlichkeit weiter im Unklaren über die Kosten der Hypo-Misere lassen, möchte ein ÖVP-Mandatar, dass die Medien sechs Monate lang nichts darüber berichten sollen.

Geht es nach dem dienstältesten Mandatar im Nationalrat, Bauernbundchef Jakob Auer von der ÖVP, dann sollten sich alle Medien im Land in der Causa Hypo Alpe Adria an dem Versteckspiel der Regierung, wie es am Montag bei der Sondersitzung ablief, beteiligen. Er schlug allen Ernstes eine „sechsmonatige Ruhepause" der Medien vor. Auer sitzt seit 30 Jahren im Nationalrat und das wäre seine „Lösung" Hypo-Misere: Keine Berichte, keine Nachfragen, keine Antworten!
Eigentlich passte Auers Beitrag aber ganz gut in diese eigenartige Parlamentssitzung. Bundeskanzler Werner Faymann - etwas engagierter als sonst aber gleichbleibend inhaltsfrei - und Finanzminister Michael Spindelegger spielten mit den Abgeordneten so Verstecken wie in den letzten Wochen mit der Öffentlichkeit: Now you see me, now you don't. Es könnte mit der Hypo so kommen oder auch anders; sie könnte für die Steuerzahler so teuer werden (13 Milliarden Euro) oder so (19 Milliarden Euro); man wisse noch nichts genaues, man werde sehen - oder auch nicht.

Spindelegger trieb es auf die Spitze: Er verlas die Antworten auf die Dringliche Anfrage - und verließ die Regierungsbank unverzüglich Richtung Brüssel. Now you see me. . .Faymann folgte ihm bald und dann verließ ein Regierungsmitglied nach dem anderen die Regierungsbank.

Eingangs hatte sich Spindelegger noch beklagt, dass die Opposition, welche die Sondersitzung erzwungen hat, nur in einem „Wettbewerb der Beschimpfungen" eingetreten sei  und keine Lösungen des Hypo-Desasters präsentiert habe. Er wartete allerdings nicht ab, was die Mandatare zu seiner Beantwortung der Dringlichen zu sagen hatten.

Ein paar Antworten hat die Opposition auf ihre Fragen bekommen, andere, entscheidende, nicht - wie etwa jene nach den Gründen des Versagens jeglicher Kontrolle. Eva Glawischnig (G) sprach von einer skandalösen Beantwortung einer Dringlichen.
Der Parlamentstag war dreigeteilt: Sondersitzung mit Erklärungen von Faymann und Spindelegger, Dringliche Anfrage an den Finanzminister und schließlich Debatte über Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur HAA (abgelehnt).
Tatsächlich waren die meisten Redner in einer Endlosschleife immer gleicher Argumente und Schuldzuweisungen gefangen, spielte die gegenseitigen Beurteilungen von Regierungs- und Oppositionsfraktionen eine größere Rolle als mögliche Auswege aus dem Desaster.
Viele der aufgeworfenen Fragen zu der Zeit nach der Notverstaatlichung der HAA 2009 und zu den Ereignissen des letzten Jahres hätte Ex-Finanzministerin Maria Fekter beantworten können. Entweder der ÖVP-Klub hat sie nicht ans Rednerpult gelassen oder sie wollte nicht. Jedenfalls erschöpften sich ihre Beiträge in Zwischenrufen. Das war deshalb besonders seltsam, weil ja überwiegend auch über ihre Amtszeit im Finanzministerium geredet wurde. Möglicherweise hat sie sich einfach das vergönnt, was Kollege Auer den Medien verordnen will: Eine Ruhepause.

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