Graz wählt schon am 25. November

Die Gemeinderatwahl wurde wegen der Heeresbefragung vorverlegt. Der Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl überrumpelt sein Gegner. Nagl wollte auf das freie Spiel der politischen Kräfte setzen

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(c) GEPA pictures (GEPA pictures/ Doris Hoefler)

Graz. Die Bundes-ÖVP hat dem Grazer Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) wohl einen Freundschaftsdienst erwiesen. Die ÖVP wählte den 20. Jänner 2013 als Termin der Volksbefragung zur Wehrpflicht aus – just jenen Tag, an dem die Grazer ihren Gemeinderat neu wählen sollten. Doch am Dienstag hat Nagl mit der Ankündigung, die Wahl auf 25. November vorzuverlegen, überrascht. Nach der einseitigen Aufkündigung der Rathauskoalition mit den Grünen Ende Mai hatte sich Nagl gegen eine vorzeitige Neuwahl ausgesprochen.

 und nicht als jener Mann dastehen, der eine Regierung zum Platzen gebracht hat. Dass der 49-Jährige nun doch früher wählen lässt, begründet er mit der Unvereinbarkeit von Kommunalwahl und Bundesentscheidungen. Mit dem „kürzesten Wahlkampf der Geschichte der Stadt Graz“ versucht er zudem, die Sparsamkeitskarte auszuspielen.

 

Nagl baut auf gute Umfragewerte

Tatsächlich dürfte er aber von den guten Umfragewerten seit dem Bruch mit den Grünen profitieren wollen. Ein Wahlerfolg wie 2008 (38,4 Prozent) scheint möglich, auch weil Nagl sein Image als Macher in den vergangenen Wochen aufpolieren konnte.

Überrumpelt hat Nagl seine politischen Mitbewerber. Vor allem Vizebürgermeisterin Lisa Rücker (Grüne) – sie weilt noch auf Urlaub in Griechenland. Während ihrer Abwesenheit hat sich Nagl vermehrt in deren Verkehrsagenden eingemischt und versucht, Entscheidungen rückgängig zu machen. Ein Anzeichen, dass der Verkehr ein zentrales Thema im Wahlkampf werden dürfte.

Grünen-Klubchefin Christina Jahn sagte, Nagl kapituliere vor dem von ihm selbst angerichteten Chaos. Nach außen gaben sich alle Parteien – Grüne, SPÖ, KPÖ, FPÖ sowie BZÖ – gelassen. SPÖ-Stadträtin Martina Schröck kritisierte aber: „Machtpolitiker Nagl agiert wie ein absolutistischer Herrscher.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.09.2012)

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