"Mutbürger" treten 2013 an

Die Plattform mehrerer Gruppen bereitet sich auf Kandidatur im Bund und in Niederösterreich vor.

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Symbolbild – (c) Www.BilderBox.com (Www.BilderBox.com)

Wien. „Presse“-Kolumnistin Anneliese Rohrer hat 2011 den Anstoß gegeben – mit den damaligen „Wutbürger“-Stammtischen gegen die verkrusteten politischen Strukturen in Österreich. Ein Teil der Stammtischbesucher will nun selbst aktiv werden: Die „Mutbürger“-Plattform werde bei der Nationalratswahl im Herbst 2013 und bereits im März 2013 bei der niederösterreichischen Landtagswahl kandidieren. Das kündigten zentrale Vertreter wie Manfred Schärfinger vom „Mutbürger-innen“-Verein bei einer Pressekonferenz am Donnerstag in Wien an.

An der Plattform beteiligt sind weiters die „Gemeinschaft der Bürger-innen“, die „Generationen Partei Oesterreich“, der „Gemeindevertreter-Verband“, die Initiative „Human Way Österreich“, das „Bündnis Neutrales Freies Österreich“, die „Online-Partei Österreichs“ und die „Partei Österreich NEU“. Aus ihrem Kreis sollen etwa mit Internetumfragen die besten Kandidaten für die gemeinsamen Listen ausgewählt werden.

Zu den Zielen, die die Parteien und Initiativen einen, zählen mehr direkte Demokratie, mehr Selbstbestimmung, ein Ende des Klubzwangs und der Parteienherrschaft sowie der Kampf gegen Schattenwirtschaft und Korruption. Aber: „Bei uns sind viele Meinungen zulässig und sogar erwünscht“, sagt Schärfinger. Warum der Zusammenschluss? „Wenn jede Initiative mit Herzblut nur 0,2 oder 0,5 Prozent holt, ist es besser, die Kräfte zu bündeln“, so der Initiator. Gemeinsam könne man sowohl in Niederösterreich als auch im Bund rund fünf Prozent holen – und somit in Landtag und Nationalrat einziehen, meint Schärfinger.

Zur Konkurrenz durch Unternehmer Frank Stronach und sein Team Stronach sagte Robert Moser von der befreundeten Initiative „WERT impulse“, man befürworte deren Antreten: „Stronach hat das Feld für neue Gruppen eröffnet.“ Der Milliardär stehe auf zwei Beinen, „wir stehen auf vielen“ – man sei für zahlreiche weitere Partnerschaften offen. Als Nächstes will die „Mutbürger“-Plattform ihr Programm definieren.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.10.2012)

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