Team Stronach anerkannt: Jetzt sechs Klubs im Parlament

Robert Lugar übernimmt das Amt des Obmannes. Der neuen Fraktion wurden vorläufig Sitzplätze im Plenum zugeteilt, Details sind noch offen. Der Klubstatus bringt dem Team Stronach jedenfalls 1,424 Millionen Euro.

Team Stronach praesentiert neuen Abgeordneten
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Team Stronach praesentiert neuen Abgeordneten
dapd

Die Präsidiale hat entschieden: Das Team Stronach ist am Donnerstag als Parlamentsklub anerkannt worden. Robert Lugar wird Klubobmann. In der Konferenz sei die "große Mehrheit" der Mitglieder zur Überzeugung gekommen, dass mehr für als gegen die Gründung des Klub Stronach spreche, so SP-Nationalratspräsidentin Barbara Prammer. Lugar hatte zuvor einen Brief der Parlamentsdirektion vorgelesen, wo er bereits als neuer Obmann bestätigt wird. "Wir sind froh, dass die Frau Präsidentin das zur Kenntnis genommen hat", meinte er.

Spitzenkandidat seiner Partei bei der Nationalratswahl will Lugar aber nicht werden. "Nein, ich habe viel zu wenig Strahlkraft", verwies er auf die Ankündigung seines Parteichefs Frank Stronach, selbst als Nummer Eins zu kandidieren. Auch eine Mandatsgarantie für die eigenen Abgeordneten soll es nicht geben. Politisch träumt Lugar von einer "parteilosen Gesellschaft".

Details noch offen

Obgleich der Klubstatus für das Team Stronach fix ist, son sind einige Details noch offen. Noch nicht geregelt ist etwa die Mitgliedschaft der Stronach-Partei in den diversen Ausschüssen des Nationalrats. Dafür gebe es keinen Rechtsanspruch, so Prammer, daher müsse die Frage unter den Fraktionen geregelt werden: "Da mische ich mich nicht ein." Ebenfalls noch unklar ist, wie viel Redezeit der neuen Fraktion zur Verfügung steht. Daher habe man sich bei der Einteilung der "Wiener Stunden" vorerst für ein Provisorium entschieden.

Ein Mitarbeiter-Pool sei dem neuen Klub bereits zur Verfügung gestellt worden, ebenso wie Sitzplätze im Plenum. Die Abgeordneten des Team Stronach besetzen ab sofort bisherige Ersatzflächen, die sich eine Reihe hinter dem BZÖ befinden. Das orange Bündnis sei es auch gewesen, das in der Präsidiale als einzige Fraktion gegen die Gewährung des Klubstatus für seine Abtrünnigen gestimmt hatte.

"Es wird viel komplizierter werden"

Bedingungslos glücklich über den fraktionellen Zuwachs im Hohen Haus zeigte sich die Nationalratspräsidentin nicht: "Mir ist schon klar, dass es viel komplizierter werden wird."

Um künftige Unklarheiten zu vermeiden, will Prammer nun so rasch wie möglich die Geschäftsordnung geregelt sehen. Erste Gespräche dazu habe es bereits mit den Klubdirektoren gegeben, die Nationalratspräsidentin wünscht sich eine Lösung zumindest noch in dieser Gesetzgebungsperiode. Wie diese aussehen soll, wollte sich Prammer nicht festlegen. Sie wünsche sich jedenfalls einen "goldenen Mittelweg".

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Klubförderung – (c) APA

Team Stronach erhält 1,424 Millionen Euro

Der Status Parlamentsklub bringt dem Team Stronach 1,424 Millionen Euro. Diese Summe wird ihm nämlich für das Jahr 2013 zusätzlich vom Parlament ausbezahlt, den anderen Fraktionen wird deshalb ihre Klubförderung nicht gekürzt. Geringfügige Verluste müssen nur das BZÖ und die SPÖ hinnehmen, weil sie Abgeordnete verloren haben.

Das BZÖ wird im Jahr 2013 nur noch 2,384 Millionen Euro und damit um 127.000 Euro weniger als heuer an Klubförderung erhalten. Grund dafür ist der Verlust von drei Mandataren. Elisabeth Kaufmann-Bruckberger, Christoph Hagen und Stefan Markowitz sind ja gemeinsam mit Robert Lugar und Erich Tadler dem BZÖ ausgetreten und haben sich zum Stronach-Klub zusammengeschlossen. Die SPÖ hat mit Gerhard Köfer, der nun als wilder Abgeordneter im Parlament sitzt und das Stronach-Team unterstützt, einen Abgeordneten weniger und bekommt deshalb 5,173 Millionen Euro - um 34.000 Euro weniger als heuer.

Für die drei anderen Parlamentsparteien ändert sich bei der Klubförderung nichts, da sich auch ihre Abgeordnetenzahl nicht verändert. Die ÖVP bekommt daher auch nächstes Jahr 5,091 Millionen Euro, die FPÖ 3,901 Millionen und die Grünen 2,806 Millionen Euro.

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(APA)

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