BZÖ nennt Wehrpflicht-Befragung "Volksverarsche"

Bündnischef Bucher ruft zum Boykott der Volksbefragung auf. Ohne Sicherheitskonzept mache diese keinen Sinn.

BZoe nennt WehrpflichtBefragung Volksverarsche
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BZoe nennt WehrpflichtBefragung Volksverarsche
(c) Clemens Fabry

Das BZÖ ruft zum Boykott der Wehrpflicht-Volksbefragung auf. "Das ist eine Volksverarsche, keine Volksbefragung", sagte Parteichef Josef Bucher am Donnerstag. Ohne Sicherheitskonzept habe die Befragung keinen Sinn, außerdem fehle es an Informationen für die Bevölkerung.

Anders als bei Abstimmungen in der Schweiz gebe es für die Menschen hierzulande keinerlei sinnvolle Hilfe zur Abschätzung der Folgen ihrer Entscheidung. Außerdem werde die Diskussion in Österreich paradoxerweise über Sozialdienst und Katastrophenschutz geführt, statt über die Landesverteidigung zu reden. Das sei auch kein Wunder, denn weder SPÖ noch ÖVP hätten ein Konzept für den Tag danach.

"Die Bevölkerung bleibt desinformiert, das will man offensichtlich so", sagte Bucher, denn letztendlich bleibe nur die Wahl zwischen Pest und Cholera. "Das führt zu einem einzigen Schluss: Boykottieren, fernzubleiben und sich nicht verarschen zu lassen." Weißwählen sieht er dabei nicht als Option.

"Gehen der Regierung nicht auf den Leim"

Der BZÖ-Chef, selbst Anhänger einer Profiarmee, sieht aktuell keinerlei Anlass für eine Wehrdienstdebatte. Der Einzige, der Druck dafür mache, sei der niederösterreichische VP-Landeshauptmann Erwin Pröll, der wegen der bevorstehenden Landtagswahl keine Diskussion über politische Versäumnisse im Bund brauchen könne. "Wir vom BZÖ gehen dieser Bundesregierung nicht auf den Leim", bekräftigte er.

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