Salzburg: Disziplinarerhebungen gegen Hofrat Paulus

Eine disziplinarrechtliche Erhebungen gegen Finanzhofrat Eduard Paulus wurde eingeleitet. Konsequenzen wie etwa eine Dienstsuspendierung gibt es für ihn derzeit nicht. Paulus ist auch nicht mehr Offiziersvertreter.

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Eduard Paulus – (c) APA BARBARA GINDL (BARBARA GINDL)

Salzburg/ c. l. Die Salzburger Spekulationsgeschäfte und deren langsame Aufdeckungsarbeit könnten auch Folgen für den Leiter der Finanzabteilung, Eduard Paulus, haben. Der für Personal ressortzuständige Landesrat Sepp Eisl (ÖVP) hat am Montag disziplinarrechtliche Erhebungen gegen den Finanzhofrat eingeleitet. Konsequenzen wie etwa eine Dienstsuspendierung gibt es für Paulus derzeit nicht. „Bisher gibt es keinen Hinweis auf irgendwelche Verfehlungen“, sagte ein Sprecher von Eisl zur „Presse“. Das Verfahren solle rasch klären, ob Paulus ein Fehlverhalten vorzuwerfen sei.

Konkret geht es darum, ob Paulus bei der Budgetklausur der Regierung bzw. beim Finanzausschuss im Landtag die Abgeordneten falsch über die Spekulationsgeschäfte des Landes informiert hat und ob das mit oder ohne Auftrag von Finanzreferent David Brenner (SPÖ) geschehen sei, hieß es aus dem Büro Eisls. Als Beamter wäre Paulus an die Weisungen des Ressortchefs gebunden. Angezeigt wurde Paulus auch bei der Salzburger Staatsanwaltschaft: Die anonyme Gruppierung „Salzburger Beamtenschaft“ erhob am 3.Dezember den Verdacht der Untreue und des Amtsmissbrauchs.

Seine Funktion als Präsident der Offiziersgesellschaft hat Eduard Paulus nun ruhend gestellt. Er wolle sich der Aufklärung widmen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 18.12.2012)

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