Der einsame Kampf des Norbert Darabos um das Berufsheer

Der Verteidigungsminister ist ein treuer Diener seiner Partei – bis zur Selbstaufgabe. Über die am 20. Jänner abgestimmt wird.

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Norbert Darabos – (c) APA HERBERT PFARRHOFER (HERBERT PFARRHOFER)

Wien. Das Leben ist kein Wunschkonzert, das politische Leben schon gar nicht. Niemand weiß das besser als SPÖ-Verteidigungsminister Norbert Darabos. Nicht nur, weil ihm der Posten des burgenländischen Landeshauptmannes, den er angeblich gern bekleiden würde, wohl noch auf längere Zeit verwehrt bleibt. So etwas passiert. Sondern weil er in den vergangenen sechs Jahren praktisch alle Aktivitäten gegen seine innere Überzeugung setzen musste. Vorläufiger Höhepunkt: die Volksbefragung über die Wehrpflicht am 20. Jänner.

2006 war Darabos ein erfolgreicher Parteimanager, der vom damaligen Vorsitzenden Alfred Gusenbauer nach dem Wahlsieg mit dem Innenministerium belohnt werden sollte. Die Koalitionsverhandlungen ergaben anderes, das Innenressort ging an die ÖVP, und Darabos erhielt zum Trost das Verteidigungsministerium. Das ist zwar auch ein Sicherheitsressort, aber so gar nicht nach dem Geschmack des früheren Zivildieners, der den Dienst an der Waffe aus Überzeugung verweigert hat. Entsprechend groß waren seine Berührungsängste, aber auch die Ablehnung, die dem Minister aus dem Offizierskorps entgegenschlug. Den Ankauf der Eurofighter hatte er im Wahlkampf bekämpft – und musste ihn als Minister durchziehen. Das rechtliche Risiko für einen Ausstieg aus dem Kaufvertrag war ihm doch zu hoch, auch wenn Hinweise auf Korruption schon damals, im Jahr 2007, vorhanden waren. Inzwischen haben sie sich noch verdichtet.

Für die Wehrpflicht war Darabos ganz im Sinne sozialdemokratischer Traditionen aus Überzeugung eingetreten. Generationen lang hatte die Partei das Trauma des Bürgerkriegs von 1934 mitgetragen, als (Berufs-)Soldaten Arbeiterwohnungen beschossen hatten. Noch im Sommer 2010 sah Darabos die Wehrpflicht „in Stein gemeißelt“.

Als Wiens Bürgermeister Michael Häupl im Gemeinderatswahlkampf nach einem zugkräftigen Thema suchte und das Berufsheer entdeckte, nahm Darabos die realen Machtverhältnisse in der SPÖ zur Kenntnis und schwenkte innerhalb eines Tages ebenfalls auf Berufsheerlinie um und gab von dem Zeitpunkt an den überzeugten Verfechter der neuen sicherheitspolitischen Linie.

Es entbehrt nicht einer gewissen Tragik, dass die Partei ihrem bis zur Selbstaufgabe treuen Diener Darabos bei diesem letzten Schwenk nicht gefolgt ist und die Kampagne für das Berufsheer fast schon im Alleingang durchfechten lässt. Aber, wie gesagt: Das Leben ist kein Wunschkonzert.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 22.12.2012)

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