Salzburg: Doch Gewinn bei Finanz-Spekulationen?

Das offizielle Finanzportfolio wirft mehr als 150 Millionen Euro Gewinn ab. Auch das inoffizielle Portfolio dürfte positiv sein.

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Salzburg: Doch Gewinn bei Finanz-Spekulationen?
(c) APA/Franz Neumayr

Der Fall der Salzburger Spekulationsgeschäfte wirft immer mehr Fragen auf. Weiterhin ist ungeklärt, wie sich die Spekulationen auf den Schuldenstand des Landes auswirken. Wie der ORF am Montag in seinem Ö1-Morgenjournal berichtet, gibt es möglicherweise gar keine Verluste.

Das offizielle Finanzportfolio des Landes soll laut externen Beratern einen Gewinn von mehr als 150 Millionen Euro abwerfen. Und dem Bericht zufolge soll auch das inoffizielle Portfolio zumindest nicht negativ sein.

Insgesamt wurde mit Steuergeld in Höhe von drei Milliarden Euro spekuliert. Ungeklärt ist weiterhin die Frage, wie das zweite Portfolio, in das 1,2 der drei Milliarden Euro gesteckt wurden, über zehn Jahre lang geheim bleiben konnte. Es soll klare Vorgaben gegeben haben, dass das Landesbudget auf diese Weise zu entlasten sei. Gedeckt wurde das durch Artikel 4 des Landeshaushaltsgesetzes 2011, der von einem Finanzexperten als "Lizenz zum Zocken" bezeichnet wird.

Am heutigen Montag beginnen die Beratungen der Salzburger Landesregierung über das offene Budget 2013. Und am Mittwoch soll Noch-Finanzlandesrat David Brenner einen Bilanzbericht abliefern.

(Red.)

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