SPÖ-Personalrochade: Faymanns letztes Aufgebot

SPÖ-Chef Werner Faymann ordnet sein kleines Reich neu. Ein richtiger Schachzug zur falschen Zeit.

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(c) REUTERS (LEONHARD FOEGER)

Wien. Franz Voves dürfte es – euphemistisch formuliert – schon geahnt haben: Bereits in der Vorwoche ließ der steirische Landeshauptmann ausrichten, die SPÖ brauche „eine Reform an Haupt und Gliedern“. Nun sind immerhin die Bundesgeschäftsführung und das Verteidigungsministerium neu besetzt. Wobei ein Steirer, Gerald Klug, einen anderen Steirer, Günther Kräuter, ersetzt. Ersterer steigt zum Minister auf, Zweiterer im Sommer zum Volksanwalt ab.

Werner Faymann zieht die Reißleine. Und lässt Kräuter darüberstolpern. Dieser hat die jüngsten, nicht rasend erfolgreichen Kampagnen der SPÖ, etwa jene zur Heeresabstimmung, zu verantworten. In den Ländern hatte sich schon lange Unmut über die mangelnde Schlagkraft der SPÖ, die in erster Linie der Bundesgeschäftsführung in Wien angelastet wurde, aufgestaut. Es war nur noch eine Frage der Zeit, bis gehandelt werden musste.

Der SPÖ-Vorsitzende hat in den vergangenen Wochen wiederholt eine informelle Runde zum Thema Wahlkampf 2013 um sich versammelt. Mit dabei: Staatssekretär Josef Ostermayer, Infrastrukturministerin Doris Bures, Darabos' Kollegin als Bundesgeschäftsführerin im Wahlkampf 2006, und der Verteidigungsminister höchstselbst. Faymann soll den 48-jährigen Burgenländer gebeten haben, in die Bundespartei zu wechseln, weil auch er Zweifel an der Kampagnenfähigkeit von Kräuter und Laura Rudas hatte.

Wobei der jetzige Zeitpunkt der Bekanntgabe seltsam anmutet: Ausgerechnet zwei Tage nach dem fulminanten Wahlsieg der SPÖ in Kärnten. Statt die Peter-Kaiser-Festspiele und den FPK/FPÖ-Abgesang in den Medien erste Reihe fußfrei zu genießen, erinnert die SPÖ mit ihrer Aktion nun an eine der schwärzesten Stunden der jüngeren SPÖ-Historie: die Niederlage bei der Heeresvolksbefragung im Jänner und die damit verbundene inferiore Performance des in Militär und Bevölkerung ungeliebten Verteidigungsministers.

Allerdings war der Sonntag für die SPÖ so sonnig nicht. In Niederösterreich kam sie nur noch auf 21,6 Prozent. Dort leben immerhin 1,4 Mio. Wahlberechtigte, in Kärnten nur 440.000. Will Faymann am 29.September Kanzler bleiben, wird er in Niederösterreich ein besseres Wahlergebnis brauchen.

Und zu diesem soll ihm Norbert Darabos verhelfen. Denn der als Verteidigungsminister Glücklose hat auch seine Meriten. Als Landesgeschäftsführer der SPÖ Burgenland trug er im Jahr 2000 trotz Bank-Burgenland-Skandals und eines weithin unbekannten Spitzenkandidaten namens Hans Niessl maßgeblich zum Wahlsieg bei. Als Bundesgeschäftsführer managte er die Kampagne von Heinz Fischer, die diesen 2004 zum Bundespräsidenten machte, und bescherte Alfred Gusenbauer nach dem Bawag-Skandal 2008 die Kanzlerschaft. „Darabos ist der beste Wahlkampfmanager, den die SPÖ hat“, meint ein führender Genosse. Und so wird explizit auch er hauptverantwortlicher Wahlkampfmanager für den diesjährigen Nationalratswahlkampf sein.

 

Was wird aus Laura Rudas?

Doch was bedeutet das für Laura Rudas, die zweite SPÖ-Bundesgeschäftsführerin? Zum einen ist sie Günther Kräuter los, mit dem die Zusammenarbeit nie so wirklich funktioniert hat. Zu groß waren allein die Mentalitätsunterschiede zwischen dem urbanen roten Jungstar und dem bodenständigen Langzeitmandatar aus der Steiermark. Zum anderen muss sich Rudas in der Wahlbewegung dieses Jahres nun dem Kampagnenprofi Darabos unterordnen. Abmontiert, wie vielerorts vermutet, ist sie aber nicht. Sie hat nach wie vor einen direkten Draht zu ihrem Mentor, Werner Faymann. Und ein Scheitern von Laura Rudas wäre auch eine persönliche Niederlage für den SPÖ-Vorsitzenden.

Eine „Reform an Haupt und Gliedern“ ist das zwar noch nicht. Aber vielleicht ist das ja nur der Anfang. Die Frage ist allerdings, ob es Werner Faymann sein wird, der diese zu Ende bringt. Oder eher ein Genosse vom Kaliber eines Franz Voves.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.03.2013)

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