Wehrpflichtreform steht: "Burschen richtig einsetzen"

Künftig soll auf "die Wünsche der jungen Männer" stärker eingegangen werden. Aber, "aus der Wehrpflicht wird kein Wunschkonzert", mahnten Verteidigungsminister Klug und Innenministerin Mikl-Leitner.

Wehrpflichtreform steht Burschen richtig
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Wehrpflichtreform steht Burschen richtig
Klug und Mikl-Leitner – (c) APA/HANS KLAUS TECHT (HANS KLAUS TECHT)

Fünf Monate nach der Wehrpflicht-Volksbefragung hat die Regierung am Donnerstag die versprochene Reform der Wehrpflicht vorgelegt. Das von Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) präsentierte 90-seitige Reformpapier enthält 180 Einzelmaßnahmen, die Verbesserungen in allen Bereichen vorsehen.

Umgesetzt werden soll die Reform bis Ende 2014. Minister Klug betonte, dass man künftig versuchen werde, "die besten Burschen am richtigen Platz einzusetzen" und auf die Wünsche der jungen Männer bezüglich der vier Ausbildungsmodule eingehen wolle. "Aus der Wehrpflicht wird aber kein Wunschkonzert." Im Vordergrund bleibe die Erfüllung der im Gesetz vorgegebenen Aufgaben.

Die Kernpunkte der Reform, über die die "Presse" bereits vorab berichtete, betreffen die Reduktion der Systemerhalter, eine modernisierte Ausbildung, mehr Sportangebote für Rekruten und bessere Unterkünfte.

Finanzierung durch Umschichtungen

Eine Vielzahl der Maßnahmen kann laut Klug ohne zusätzliche Mittel bzw. mit einem minimalen zusätzlichen Aufwand umgesetzt werden. Dazu zählen etwa ein Ausbau der Sportanlagen, eine Verbesserung der Umgangsformen, Beratungsgespräche für die Rekruten sowie Fitness- und Talentecheck.

Für jene Punkte, die zusätzliches Geld erfordern, hat Klug 30 Millionen Euro pro Jahr aus seinem Budget durch Umschichtungen freigemacht. Dieses Geld wird unter anderem für die Verbesserung der militärischen Ausbildung, für die Durchführung zusätzlicher Übungen, für neue Simulatoren, Verbesserung der Unterkünfte, Bereitstellung von WLAN und dergleichen benötigt.

Zusätzlich hat Klug in Verhandlungen mit dem Finanzressort erreicht, dass in den Jahren 2014 und 2015 jeweils sieben Millionen aus dem Budget von der Bindung befreit werden und zur Anschubfinanzierung der Reform verwendet werden können.

(APA)

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