Die Grünen brachten wegen des Finanzdesasters rund um den Bau des Multiversums in Schwechat eine Anzeige bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft ein.
Das Finanzdesaster rund um den Bau des Veranstaltungszentrums "Multiversum" in Schwechat könnte auch ein Nachspiel für den ehemaligen Sportminister und heutigen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos haben. Die Grünen haben am Freitag eine Anzeige wegen des Verdachts der Untreue in Bezug auf die Vergabe von Sportfördermittel für die Halle bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft eingebracht.
Konkret geht es um einen abgeschlossenen Fördervertrag aus dem Jahr 2010 zwischen dem Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport und der Veranstaltungshalle Schwechat BetriebsGmbH, die später zur Multiversum Schwechat BetriebsGmbH wurde. Gegenstand der Förderung in Höhe von 2,8 Millionen Euro war die Errichtung der Werner Schlager Academy (WSA), einem österreichweiten und internationalen Tischtennistrainingszentrum, erklärte Dieter Brosz, Sportsprecher der Grünen in einer Pressekonferenz. Bei Förderungen geht der Bund von einer Drittelregelung aus, das heißt maximal ein Drittel der Fördersumme (im konkreten Fall wurden damals noch Gesamtinvestitionen von rund 10,24 Mio. Euro veranschlagt, Anm.) wird übernommen.
In den darauffolgenden Jahren traten aber immer mehr Finanzierungsschwierigkeiten der Veranstaltungshalle auf. Im November 2012 wurde dann der ursprüngliche Vertrag abgeändert, sowohl die Fördersumme, als auch der Gegenstand. "Der Knackpunkt ist, dass es eine Erhöhung um fünf Millionen Euro gab, die letztlich dem Gesamtprojekt Multiversum zur Verfügung gestellt wurden. Nach Kriterien des Sportförderungsgesetzes dürfen aber nur sportliche Projekte gefördert werden", so Brosz. Durch die Verankerung der Mehrzweckhalle Multiversum als Gegenstand der Förderung - mit damals prognostizierten Errichtungskosten von 42 Millionen Euro - sei diese rechtliche Hürde umgangen worden.
Veranstaltungen nicht sportlicher Natur
Das Multiversum wurde somit vom Sportministerium mit 7,8 Millionen Euro gefördert. Brosz führte weiter aus, dass zum Zeitpunkt der Umwidmung der Behörde bereits bekannt gewesen sein muss, dass in der Mehrzweckhalle zum überwiegenden Teil Veranstaltungen nicht sportlicher Natur abgehalten wurden, abgesehen von der schwachen Auslastung, die zu wünschen übrig gelassen habe.
Dem Schreiben an die Korruptionsstaatsanwaltschaft nach steht der damalige Minister Darabos unter Verdacht, dass er "unter Umgehung der Bestimmungen des Bundes-Sportförderungsgesetzes den Förderungsgegenstand umgewidmet hat, um den in groben Finanzierungsschwierigkeiten befindlichen Bürgermeister (Hannes Fazekas, SPÖ, Anm.) zu zusätzlichen Fördermitteln zu verhelfen und somit eine kommunale Mehrzweckhalle gesetzeswidrig aus Sportfördermitteln mitzufinanzieren."
Der ehemalige Nationalratsabgeordnete Hannes Fazekas ist im vergangenen November von seinem Amt als Bürgermeister zurückgetreten. Hinsichtlich der - höher als geplanten - Bau- und Betriebskosten ermittelt bereits das BAK (Bundesamt zur Korruptionsbekämpfung) im Auftrag der Staatsanwaltschaft Korneuburg. In einem Rohbericht des Rechnungshofes wurden zudem mehrere Verfehlungen und Kompetenzüberschreitung in diesem Zusammenhang kritisiert. Eine offizielle Stellungnahme der Stadtgemeinde wird im Februar erwartet.
(Schluss) dw/jul
(APA)