SPÖ fliegt aus der Grazer Regierung

  • Drucken

Der Sitz im Stadtsenat geht an die KPÖ. SPÖ-Spitzenkandidat Ehmann spricht von "schweren Stunden".

Das Endergebnis der Grazer Gemeinderatswahl hat Montagabend nach Auszählung der Briefwahl-Stimmen eine bittere Pille für die ehemalige Bürgermeister-Partei SPÖ gebracht: Sie konnte ihren Stadtsenats-Sitz nicht halten und fliegt aus der Proporz-Regierung. Der Sitz ging an die KPÖ, die nun zwei Sitze im Senat innehat. Die ÖVP blieb bei ihren drei Sitzen, die FPÖ bei einem, ebenso wie die Grünen.

Nichts verändert haben die Briefwahlstimmen bei den Mandaten: Die FPÖ bekommt acht, die Neos eines. Die ÖVP wird mit 19 Sitzen im Gemeinderat vertreten sein, die KPÖ mit zehn, Grüne und SPÖ mit jeweils fünf.

Spitzenkandidat Michael Ehmann sprach von "schweren Stunden für die Grazer SPÖ, die wir gerade durchleben. Ich möchte nichts beschönigen. Was nun eingetreten ist, haben wir gestern schon befürchtet: die Tatsache, dass wir keinen Regierungsauftrag mehr haben. Ich sehe das als deutliches Zeichen. Wir werden in den nächsten Tagen, Wochen und Monaten unsere Schlüsse daraus ziehen. Klar ist, wir werden ab dem heutigen Tag völlig neue Wege gehen müssen, dabei aber einen kühlen Kopf bewahren. Wir sind in einer völlig neuen Position und werden uns neu orientieren." Panik oder Schnellschüsse wolle man vermeiden.

Die KPÖ teilte nach dem Ergebnis mit, dass die neue Konstellation der Mehrheitsverhältnisse im Rathaus "eine Koalition zwischen ÖVP und FPÖ sehr wahrscheinlich" mache. Eine Zusammenarbeit mit der KPÖ habe Bürgermeister Siegfried Nagl (ÖVP) dezidiert ausgeschlossen. Trotzdem bleibe die KPÖ offen und werde ihre Vorschläge mit in künftige Verhandlungen nehmen.

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.